Beschluss:

 

„Vor einer detaillierten Beratung der Zuständigkeitsordnung in der nächsten Fraktionsvorsitzendenrunde werden schon heute die bisher dem PlUVA zugeordneten Punkte

 

- Generalverkehrsplanung und Verkehrskonzepte

 

sowie

 

- Stellungnahmen zur Linienführung öffentlicher Verkehrsmittel

 

 

dem künftigen Bau-, Vergabe, Verkehrs- und Feuerschutzausschuss zugewiesen.“

 

Protokoll:

 

Stv. Pohler führt aus, dass durch den beschlossenen Wechsel der kompletten Thematik Verkehr vom bisherigen Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in den künftigen Bau-, Vergabe-, Verkehrs- und Feuerschutzausschuss Änderungen der Zuständigkeitsordnung erforderlich seien. Er empfehle insbesondere die Punkte

 

- Generalverkehrsplanung und Verkehrskonzepte

 

sowie

 

- Stellungnahmen zur Linienführung öffentlicher Verkehrsmittel

 

dem künftigen Bau-, Vergabe-, Verkehrs- und Feuerschutzausschuss zuzuweisen.

 

Bgm. vom Bovert erklärt, die Verwaltung schlage vor, im Rahmen der nächsten Fraktionsvorsitzendenbesprechung am 07.12.2009 die komplette Zuständigkeitsordnung neu zu beraten. Zu diesem Zweck werde die Verwaltung eine Vorlage aus dem Jahre 2005 als Diskussionsgrundlage zustellen.

 

Stv. Pohler hält es für wichtig, die o.a. Veränderungen schon heute zu beschließen, damit die neuen Ausschüsse unbelastet ihre Arbeit aufnehmen könnten.

 

Hierzu besteht innerhalb der anderen Fraktionen Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig