Sitzung: 17.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: einstimmig angenommen
Beschluss:
Die Verwaltung wird im nächsten Ausschuss zum Antrag – unter Verzicht auf eine Arbeitsliste - ausführen.
Protokoll:
Stv. Meike Lukat führt die für sie wesentlichen Eckpunkte des Antrags aus.
Stv. Walter Drennhaus erklärt, dass die SPD dem Antrag grundsätzlich dahingehend zustimmt, dass die Problematik angegangen werden muss, Stv. Reinhard Zipper schließt sich dem an.
Stv. Andreas Rehm stimmt für die GAL ebenfalls grundsätzlich zu, jedoch nicht in Bezug auf die vorgeschlagenen Maßnahmen.
PHK Wolfgang Nellen erläutert daraufhin, dass es in Haan tatsächlich ein „Raserproblem“ gibt. Gezielte Messungen finden fast wöchentlich statt, insbesondere in den Nachstunden finden Aktionen statt. Erste Erfolge lassen sich feststellen.
Der Vorsitzende Stv. Jens Lemke schlägt vor, über den Antrag exklusive der
vorgeschlagenen Maßnahmen abzustimmen, da diese erst nach einer
Bestandsaufnahme erarbeitet werden können.
Stv. Udo Greeff ist bei der
Abstimmung abwesend.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen