Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Ergebnisse aus der Sitzung der erweiterten Arbeitsgruppe Politik vom 22.07.2020 zur Kenntnis.

Protokoll:

 

Der 1. Beigeordnete Engin Alparslan erläutert den Planungs- und Verfahrensstand.

 

TA Jens Gabe stellt mit Hilfe einer Präsentation die Ergebnisse aus der Sitzung der Arbeitsgruppe vor und weist auf die Problematik hin, die sich aus dem geplanten Hochbeet für die Aufstellung des Autoscooters bei der Haaner Kirmes ergibt.

 

Stv. Meike Lukat regt an zu prüfen, ob das geplante Karussel an dem vorgesehenen Standort wirklich demontierbar sein muss. Weiterhin weist sie auf die derzeitige Situation der Bushaltestelle (lediglich Platz für drei Busse) sowie auf den derzeitigen Standort für die Taxis hin (Störung der Sichtachse).

 

Auf Nachfrage von Stv. Uwe Elker erläutert StVR Rainer Skroblies, wieso ein Hochbeet in geplanter Länge einer gefahrlosen Montage des Autoscooters im Wege stünde.

 

AM. Anette Leonhardt regt an zu prüfen, ob eine Kompatibilität mit dem Scooter hergestellt werden kann, wenn das Hochbeet in einem Teilbereich abgestuft wird.

 

Der Vorsitzende Stv. Jens Lemke schlägt eine Sitzungsunterbrechung vor, um Herrn Luxem, Arbeitsgemeinschaft der Schaustellerverbände NRW und Herrn Schmidt, Autoscooter Drive In, zu Wort kommen zu lassen.

 

Hierzu besteht Einvernehmen im Ausschuss.

 

Der Vorsitzende Stv. Jens Lemke unterbricht daraufhin die Sitzung, um die Vertreter der Schaustellerbetriebe zu Wort kommen zu lassen.

________________________

Sitzungsunterbrechung

 

Herr Luxem erläutert die große Bedeutung der Haaner Kirmes für die Schaustellerbetriebe. Herr Schmidt beschreibt anschaulich das Vorgehen und die Anforderungen für den Aufbau des Autoscooters in Verbindung mit einem Hochbeet.

 

________________________

die öffentliche Sitzung wird fortgesetzt

 

Anschließend stellt der Vorsitzende Stv. Jens Lemke die Sitzung wieder her.

 

TA Jens Gabe fasst zusammen, dass es zwei Möglichkeiten gibt, wenn an diesem Standort auch zukünftig ein Autoscooter aufgebaut werden soll: Entweder das Hochbeet muss verkürzt oder eine Abstufung des Hochbeetes im kritischen Bereich vorgenommen werden.

 

Es besteht Einvernehmen, dass die Arbeitsgruppe sich mit der Thematik befassen wird.

Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich