Protokoll:

 

Jugendfragestunde

-keine Anfragen-

 

Jugendparlament aktuell

Herr Budych bedankt sich für die bisher gute Zusammenarbeit.

 

Er berichtet über die Stellungnahme zur Mensaentscheidung und bedauert in diesem Zusammenhang die fehlende Beteiligung des Jugendparlamentes. Er fordert daher eine stärkere Einbindung und das Rederecht des Jugendparlamentes in Rat und Ausschüssen. Weiter berichtet er darüber, dass man eine Website aufgebaut habe und dass die gute Zusammenarbeit mit den Schulen weiter fortgeführt wird. Weitere Aufgaben seien die Verbesserung des Radwegesystems, den Aufbau des Kinderparlamentes, die anstehenden Feierlichkeiten zum Jubiläum „100 Jahre Stadtrechte von Haan“ sowie das Vorantreiben von alternativen Verkehrsstrategien.

Dann stellt sich die neue stellv. Vorsitzende des Jugendparlamentes, Frau

Amélie Lämmerhirt vor.

Zu dem 1. Antrag auf Rederecht vom 29.08.2020 erläutert Herr Budych, dass es ausdrücklicher Wunsch des Jugendparlamentes ist, sich einzubringen. Man wolle mitwirken. Jugendrelevante Themen seien überall in der Politik zu finden. Es sei an der Zeit, ein Rederecht im Rat und anderen Ausschüssen eingeräumt zu bekommen.

 

Der Vorsitzende Herr Sack berichtet über die bisherige gute Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament. Eine Rederecht halte er für überfällig.

 

 

AM Frau Klaus berichtet, dass seitens der SPD ein gleichlautender Antrag im Rat gestellt wurde. Da dem Seniorenbeirat bereits eine Rederecht eingeräumt wurde, sollte das Jugendparlament gleich behandelt werden.

 

Der JHA empfiehlt dem Rat, dem Jugendparlament ein Rederecht in Rat und Ausschüssen einzuräumen.

 

Zu dem 2. Antrag des Jugendparlamentes vom 18.09.2020 wünscht sich Herr Budych für das Jugendparlamentes eine Ausstattung mit Tablets sowie die Einsichtnahme in die nichtöffentlichen Teile des Ratsinformationssytems.

 

AM Herr Kaimer begrüßt grundsätzlich diesen Antrag, insbesondere die Ausstattung mit Tablets. Ob eine Einsichtnahme in die nichtöffentlichen Teile möglich ist, sollte von der Verwaltung geprüft werden.

 

Der Vors. Herr Sack fragt bei der Beigeordneten Frau Herz nach, ob sie den Antrag des Jugendparlamentes mit in die Verwaltung nimmt. Dies wird von Frau Herz zugesichert.

 

AM Herr Kaimer bittet darum, die Kosten für die Ausstattung mit Tablets festzustellen und dem Ausschuss mitzuteilen.

 

Die Beigeordnete Frau Herz wird nach Prüfung durch die Verwaltung über das Ergebnis berichten.