Sitzung: 01.10.2020 Jugendhilfeausschuss
Protokoll:
Jugendfragestunde
-keine Anfragen-
Jugendparlament
aktuell
Herr Budych bedankt sich für
die bisher gute Zusammenarbeit.
Er berichtet über
die Stellungnahme zur Mensaentscheidung und bedauert in diesem Zusammenhang die
fehlende Beteiligung des Jugendparlamentes. Er fordert daher eine stärkere
Einbindung und das Rederecht des Jugendparlamentes in Rat und Ausschüssen.
Weiter berichtet er darüber, dass man eine Website aufgebaut habe und dass die
gute Zusammenarbeit mit den Schulen weiter fortgeführt wird. Weitere Aufgaben
seien die Verbesserung des Radwegesystems, den Aufbau des Kinderparlamentes,
die anstehenden Feierlichkeiten zum Jubiläum „100 Jahre Stadtrechte von Haan“
sowie das Vorantreiben von alternativen Verkehrsstrategien.
Dann stellt sich
die neue stellv. Vorsitzende des Jugendparlamentes, Frau
Amélie
Lämmerhirt vor.
Zu dem 1.
Antrag auf Rederecht vom 29.08.2020 erläutert Herr Budych, dass es
ausdrücklicher Wunsch des Jugendparlamentes ist, sich einzubringen. Man wolle
mitwirken. Jugendrelevante Themen seien überall in der Politik zu finden. Es
sei an der Zeit, ein Rederecht im Rat und anderen Ausschüssen eingeräumt zu
bekommen.
Der Vorsitzende
Herr Sack berichtet über die bisherige gute Zusammenarbeit mit dem
Jugendparlament. Eine Rederecht halte er für überfällig.
AM Frau Klaus berichtet, dass
seitens der SPD ein gleichlautender Antrag im Rat gestellt wurde. Da dem
Seniorenbeirat bereits eine Rederecht eingeräumt wurde, sollte das
Jugendparlament gleich behandelt werden.
Der JHA empfiehlt
dem Rat, dem Jugendparlament ein Rederecht in Rat und Ausschüssen einzuräumen.
Zu dem 2. Antrag
des Jugendparlamentes vom 18.09.2020 wünscht sich Herr Budych für das
Jugendparlamentes eine Ausstattung mit Tablets sowie die Einsichtnahme in die
nichtöffentlichen Teile des Ratsinformationssytems.
AM Herr Kaimer begrüßt
grundsätzlich diesen Antrag, insbesondere die Ausstattung mit Tablets. Ob eine
Einsichtnahme in die nichtöffentlichen Teile möglich ist, sollte von der
Verwaltung geprüft werden.
Der Vors. Herr
Sack fragt bei der Beigeordneten Frau Herz nach, ob sie den Antrag des
Jugendparlamentes mit in die Verwaltung nimmt. Dies wird von Frau Herz
zugesichert.
AM Herr Kaimer bittet darum,
die Kosten für die Ausstattung mit Tablets festzustellen und dem Ausschuss
mitzuteilen.
Die Beigeordnete
Frau Herz wird nach Prüfung durch die Verwaltung über das Ergebnis berichten.