Sitzung: 08.10.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Protokoll:
Zur Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.09.2020 zum Verkehr auf der Parkstraße äußert sich TA Guido Mering dahingehend, dass eine positive Tendenz beim Fahrverhalten festgestellt
werden kann. Piktogramme werden durch die Verwaltung nicht aufgebracht.
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Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.10.2020 bzgl. der Sondernutzung zweier öffentlicher Parkplätze in
der Stresemannstraße führt TA Guido
Mering aus, dass die Nutzung bis
Ende Oktober genehmigt wurde.
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Stv. Gerd Holberg fragt, ob ein Solardach oder eine Dachbegrünung aus ökologischen Gesichtspunkten besser ist.
1. Beigeordnete Engin
Alparslan kündigt an, dass die
Frage im Protokoll beantwortet wird.
Antwort der
Verwaltung:
Eine pauschale
Beantwortung der Frage ist nicht möglich, da individuelle Einzel-situationen
und die daraus resultierenden Rahmenfaktoren nicht pauschal betrachtet werden
können. Rahmenfaktoren sind beispielsweise: Neigung, Ausrichtung und
Tragfähigkeit des Daches, Verschattungen oder die sonstige Versiegelung des
Grundstücks.
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Stv. Andreas Rehm bittet im Protokoll um Beantwortung der Frage, was für Maßnahmen zum Schutz des Quellgebiets im Bereich der Mensa der Don-Bosco-Schule getroffen werden.
Antwort der
Verwaltung:
Es sind keine
Maßnahmen erforderlich, da das Quellgebiet weiter östlich liegt, und zwar im
Bereich „Horst“. Zum grundsätzlichen Schutz des Gewässers erfolgte die Planung
in enger Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde beim Kreis Mettmann.
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Stv. Andreas Rehm bittet um Beantwortung der Frage, was zu tun ist, wenn Dispersionsfarbe nicht eintrocknet und so nicht über den Restmüll entsorgt werden kann.
StVR Torsten Rekindt empfiehlt den Zusatz von Sand, um den Trockenvorgang zu beschleunigen. Grundsätzlich wird bei derartigen Themen eine Konsultation der Abfallberatung empfohlen.
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Stv. Peter Schniewind erkundigt sich, warum ein bestimmter Abschnitt der Landstraße saniert wird.
TA Guido Mering erläutert, dass die zeitliche Reihenfolge im
Priorisierungskataster für Straßensanierung geregelt ist.
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Stv. Meike Lukat spricht das Unfallgeschehen auf der Martin-Luther-Str. an und fragt, welche Erkenntnisse es seitens der Straßenverkehrsbehörde gibt.
TA Guido Mering antwortet, dass keine Analyse vorliegt, da
die Straße bisher nicht als Unfallschwerpunkt in Erscheinung getreten ist. Bei
Unfallauffälligkeiten erfolgt üblicherweise eine Ansprache der
Straßenverkehrsbehörde durch die Polizei.