Beschluss gem. Antrag zur Geschäftsordnung der CDU-Fraktion:

 

Aufgrund noch zu klärender Fragestellungen wird die Beratung des Sachverhaltes auf die Beratung in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.10.2020 vertagt.

 

Eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport erfolgt daher nicht.


Protokoll:

 

Die Vorsitzende Stv. Morwind begrüßt die anwesenden Mitglieder des TSV Gruiten und unterbricht die Sitzung, um diesen die Gelegenheit zu geben, die Sicht des Vereins darzustellen.

 

Die Sitzung wird daraufhin von 19:55 – 20:05 Uhr unterbrochen. Die Mitglieder des TSV Gruiten stellen in dieser Zeit die Sichtweise des Vereins in Bezug auf den Antrag dar.

 

Stv. Wahlers führt anschließend aus, dass die WLH-Fraktion keinen Vorteil darin sehe, wenn der Verein das Projekt weiterhin in die eigenen Hände nehme. Die WLH-Fraktion sei nach wie vor der Meinung, dass ein solches Projekt durch die Stadt geplant und umgesetzt werden müsse.

 

Stv. Kaimer weist daraufhin, dass es hier um den Antrag des TSV gehe und nicht erneut darum gehe, wer das Projekt durchführe. Dies sei bereits abschließend geklärt.

 

Bgo. Herz führt aus, dass die Stadt, sofern sie denn das Projekt durchführen solle, frühestens 2024/2025 beginnen könne und bezüglich der Planung wieder bei Null anfangen müsse.

 

StOAR’in Schmidt streicht heraus, dass es für die Verwaltung wichtig sei, eine klare Positionierung des Vereins zu bekommen, dass dieser unter den Bedingungen weitermache.

 

Die Vorsitzende Stv. Morwind unterbricht daraufhin erneut die Sitzung von 20:15 – 20:20 Uhr, um dem Verein die Möglichkeit zu geben, hierzu Stellung zu beziehen.

 

Stv. Kaimer führt für die CDU-Fraktion aus, dass es für diese klar sei, dass der Verein weitermachen wolle.

 

Stv. Sack bittet darum, die Diskussion an dieser Stelle zu beenden und im nichtöffentlichen Teil weiter zu besprechen, ob dem Antrag zugestimmt werden könne oder nicht.

 

Stv. Endereß stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, dass die Debatte hier beendet werde und die Beratung des Sachverhaltes aufgrund der noch zu klärenden Fragen im Haupt- und Finanzausschuss weitergeführt werde.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen