Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Besetzung der Ausschüsse (Ausschussmitglieder und Stellvertretungen):

 

·         Ausschuss für Digitalisierung, Organisation und Personal (DOPA)

·         Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus (WLKSTA)

·         Ausschuss für Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten (FOA)

·         Ausschuss für Bildung und Sport (BSA)

·         Ausschuss für Soziales, Integration und Generationen (SIGA)

·         Jugendhilfeausschuss (JHA)

·         Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau (SPUBA)

·         Ausschuss für Umwelt und Mobilität (UMA)

·         Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)

·         Wahlausschuss (WahlA)

·         Wahlprüfungsausschuss (WahlPrA)

gem. der beigefügten Besetzungsliste (Anlage 1 der Niederschrift).

Protokoll:

 

Bgm’in Dr. Warnecke verweist auf den Beschluss des Rates aus der letzten Sitzung bezüglich der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA). Hier wurde noch nicht über die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden abgestimmt, weshalb dies in der heutigen Sitzung nachgeholt werden solle.

 

Stv. Endereß schlägt daraufhin den Stv. Lemke als ersten stellvertretenden Vorsitzenden des HFA vor.

 

Stv. Stracke schlägt den Stv. Niklaus als zweiten stellvertretenden Vorsitzenden vor.

 

Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Daher lässt Bgm’in Dr. Warnecke über die o.g. Vorschläge abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

 

Bgm’in Dr. Warnecke lässt im Anschluss über die Besetzung der weiteren Fachausschüsse des Rates gem. des Beschlusses des Rates vom 03.11.2020 abstimmen.

 

Die Sprecher der Fraktionen nennen daraufhin ihre Besetzungsvorschläge für die ordentlichen Mitglieder und deren Stellvertretungen, so dass über diese abgestimmt werden kann.

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau (SPUBA)

einstimmig beschlossen

 

Ausschuss für Umwelt und Mobilität (UMA)

einstimmig beschlossen

 

Ausschuss für Digitalisierung, Organisation und Personal (DOPA)

einstimmig beschlossen

 

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus (WLKSTA)

einstimmig beschlossen

 

Ausschuss für Bildung und Sport (BSA)

einstimmig beschlossen

 

Ausschuss für Soziales, Integration und Generationen (SIGA)

einstimmig beschlossen

 

Ausschuss für Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten (FOA)

einstimmig beschlossen

 

Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)

einstimmig beschlossen

 

Jugendhilfeausschuss (JHA)

einstimmig beschlossen

 

Hinweis: Der Vorsitz sowie dessen Stellvertretungen werden vom Jugendhilfeausschuss selbst gewählt.

 

Wahlausschuss (WahlA)

einstimmig beschlossen

 

Wahlprüfungsausschuss (WahlPrA)

einstimmig beschlossen

 

 

Im Anschluss weist Bgm’in Dr. Warnecke auf einen Fehler beim Beschluss des Rates vom 03.11.2020 bezüglich der Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Haan GmbH hin. Hier wurde die Kämmerin Frau Abel als Vertreterin der Bürgermeisterin beschlossen. Laut Gesellschaftsvertrag können nur die Beigeordneten die Stellvertretung übernehmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Als 1. stellvertretendes Mitglied für die Bürgermeisterin im Aufsichtsrat der Stadtwerke Haan GmbH wird der 1. Beigeordnete benannt.

 

Als 2. stellvertretendes Mitglied für die Bürgermeisterin im Aufsichtsrat der Stadtwerke Haan GmbH wird die weitere Beigeordnete benannt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen