Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss, stellvertretend für den Rat der Stadt Haan, beschließt die Besetzung der Haaner Mitglieder der folgenden Gremien gem. der Besetzungsliste (Anlage 1 der Niederschrift):

• Verwaltungsrat der Stadt-Sparkasse Haan (Rheinl.)
• Verbandsversammlung des Zweckverbandes VHS Hilden/Haan
• Verbandsversammlung des bergisch-Rheinischen Wasserverbandes (BRW)
• Verbandsversammlung und verbandsausschuss des Zweckverbandes Ittertal
• Umlegungsausschuss

Protokoll:

 

Verbandsversammlung VHS Hilden/Haan

 

Bgm’in Dr. Warnecke lässt über die Besetzung der Haaner Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der VHS Hilden/Haan gem. den von den Fraktionen gemachten Vorschlägen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes (BRW)

 

Stv. Endereß schlägt den Stv. Lemke als ordentliches Mitglied vor.

 

Stv. Stracke schlägt hingegen des Stv. Rehm als ordentliches Mitglied vor.

 

Stv. Lemke verweist darauf, dass er in der vorherigen Ratsperiode ebenfalls die Stellvertretung übernommen habe. Insofern biete er an, dies auch weiterhin zu bleiben und schlägt sich daher als stellvertretendes Mitglied vor.

 

Da keine weiteren Vorschläge gemacht werden, lässt Bgm’in Dr. Warnecke über den o.g. Vorschlag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Verbandsversammlung und verbandsausschuss des Zweckverbandes Ittertal

 

Stv. Lukat schlägt die Stv. Kamm als ordentliches Mitglied vor.

 

Stv. Stracke schlägt den Stv. Dürr als ordentliches Mitglied vor.

 

Stv. Lemke schlägt zusätzlich noch den Stv. Endereß als ordentliches Mitglied vor.

 

Weitere Vorschläge liegen zunächst nicht vor, daher lässt Bgm’in Dr. Warnecke über die o.g. Vorschläge abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Stv. Kamm – 3 Stimmen

Stv. Stracke – 7 Stimmen

Stv. Endereß – 7 Stimmen

 

Der Stv. Dürr und Stv. Endereß werden ordentliche Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ittertal.

 

Die Stv. Kamm wird stellvertretendes Ausschussmitglied für den Stv. Dürr.

 

Als seine Stellvertretung schlägt Stv. Endereß den Stv. Rehm vor.

 

Da keine weiteren Vorschläge vorliegen, lässt Bgm’in Dr. Warnecke auch hierüber abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Umlegungsausschuss

 

Stv. Lemke schlägt sich selbst als ordentliches Mitglied vor.

 

Stv. Lukat schlägt hingegen den Stv. Höhne als ordentliches Mitglied vor.

 

Stv. Stracke schlägt den Stv. Drennhaus als ordentliches Mitglied vor.

 

Weitere Vorschläge liegen nicht vor, daher lässt Bgm’in Dr. Warnecke über die o.g. Vorschläge abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Stv. Lemke – 7 Stimmen

Stv. Höhne – 6 Stimmen

Stv. Drennhaus – 4 Stimmen

 

Stv. Lemke und Stv. Höhne werden ordentliche Mitglieder des Umlegungsausschusses. Der Stv. Drennhaus wird stellvertretendes Mitglied für den Stv. Lemke.

 

Als stellvertretendes Mitglied für den Stv. Höhne schlägt Stv. Rehm die Stv. Günther vor.

 

Da keine weiteren Vorschläge vorliegen lässt Bgm’in Dr. Warnecke auch hierüber abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Verwaltungsrat der Stadt-Sparkasse Haan (Rheinl.)

 

Als Vorsitzenden des Sparkassenverwaltungsrates schlägt Stv. Stracke den Stv. Drennhaus vor.

 

Da keine weiteren Vorschläge vorliegen lässt Bgm’in Dr. Warnecke hierüber abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Im Anschluss daran stellt Bgm’in Dr. Warnecke den Vorschlag der Verwaltung vor, dass sie ebenfalls Stimmrecht im Verwaltungsrat der Sparkasse erhält und lässt über diesen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig abgelehnt

0 Ja  /  10 Nein  /  6 Enthaltungen  /  1 befangen

 

Bgm’in Dr. Warnecke hat aufgrund ihrer Befangenheit in dieser Sache nicht an der Abstimmung teilgenommen.

 

Die Bgm’in erhält somit kein Stimmrecht im Verwaltungsrat der Sparkasse.

 

Die Sprecher der Fraktionen nennen im Anschluss ihre Vorschläge zur Besetzung der weiteren neun Mitglieder des Verwaltungsrates und deren Stellvertretungen.

 

Zusätzlich dazu werden noch die zwei Dienstkräfte der Stadt-Sparkasse und deren Stellvertretungen gem. des Vorschlages der Stadt-Sparkasse benannt.

 

Im Anschluss lässt Bgm’in Dr. Warnecke über die gesamte Besetzung des Verwaltungsrates der Stadt-Sparkasse abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Alle o.g. Besetzungen sind in der Anlage zur Niederschrift aufgeführt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen