Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Berichte zur Kenntnis.

 

 

Protokoll:

TA Rainer Schmitz berichtet, dass der Mietvertrag mit der Polizei zum Abschluss gebracht werden konnte. Weiterhin teilt er mit, dass die Betriebserlaubnis für die Kindertagesstätte Erikaweg nunmehr vorliege und am 2. Dezember ihren Betrieb aufnimmt.

 

Stv. Jens Lemke erkundigt sich nach dem Sachstand der Grundschule in Gruiten.

 

TA Rainer Schmitz entgegnet, dass derzeit ein Gründungskonzept erarbeitet wird und der Prozess läuft.

 

Stv. Thomas Höhne fragt, ob bei dem Mietvertrag mit der Polizei eine Indexmiete vereinbart wurde.

 

Der 1. Beigeordnete Engin Alparslan führt aus, dass ein garantierter Mietzins vereinbart wurde.

 

Stv. Thomas Höhne erfragt den aktuellen Stand der Arbeiten an der Unterkunft Deller Straße.

 

TA Rainer Schmitz antwortet, dass der Projektprozess läuft und derzeit Ausschreibungen erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich