Sitzung: 13.01.2021 Ausschuss für Umwelt und Mobilität
Beschluss: Entscheidung ausgesetzt
Beschluss:
Der Ausschuss verweist den Antrag an den
Runden Tisch Klimaschutz zur weiteren Behandlung.
Protokoll:
Stv. Kaimer führt aus, dass
der Antrag ungenau gestellt worden ist und eher am Runden Tisch Klimaschutz
platziert werden sollte.
Stv. Rehm erwidert, dass
der grundsätzliche Gedanke unterstützt wird. Jedoch beinhalte das Programm
veraltete Punkte und sollte daher nochmal überarbeitet werden. Hierbei sieht Stv. Rehm den Runden Tisch Klimaschutz ebenfalls als richtige Stelle zur weiteren
Bearbeitung des Programmes.
Stv. Dürr spricht
grundsätzliche Zustimmung aus und befürwortet ebenfalls den Runden Tisch
Klimaschutz als entsprechenden Adressaten des Antrages.
Der Vorsitzende Stv.
Endereß fragt nach dem
Einverständnis der Fraktion WLH, den Antrag dem Runden Tisch Klimaschutz zur
weiteren Behandlung vorzulegen.
AM Bornträger ist
einverstanden.
Abstimmungsergebnis:
einvernehmlich