Beschlüsse:

 

1. Beschluss:

Der Agnes-Miegel-Weg sowie die Emil-Nolde-Straße werden umbenannt.

 

2. Beschluss:

In der Moltkestraße werden Hinweise auf Moltkes Urgroßneffen, Helmuth James Graf von Moltke, dem Begründer des Kreisauer Kreises angebracht.

 

3. Beschluss:

Die Richard-Wagner-Straße wird umbenannt.

 

4. Beschluss:

Die Blücherstraße wird umbenannt.

 

5. Beschluss:

Die Jahnstraße wird umbenannt.

 

6. Beschluss:

Die Körnerstraße wird umbenannt.

 

7. Beschluss:

Die „Schlachtstraßen“ werden mit Hinweis- bzw. Legendenschildern versehen.

Der Opfer der Schlacht soll auf den Schildern gedacht werden.

 

8. Beschluss:

Die Verwaltung prüft die Möglichkeit der Verwendung von QR-Codes bei diskussionswürdigen Straßennamen.

 

9. Beschluss:

In vier Jahren wird sich der Ausschuss mit Martin-Luther-Straße, Herrmann-Löns-Weg und Robert-Koch-Straße erneut befassen.

 

10. Beschluss:

Die Verwaltung erarbeitet einen Kriterienkatalog für zukünftige Entscheidungen über Straßenbenennungen.

 

11. Beschluss:

Die Verwaltung tritt mit den von Umbenennungen betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern in Kontakt, insbesondere um etwaige Vorschläge für Neubenennungen in Erfahrung zu bringen.

Protokoll:

 

Stv. Ruppert führt mehrere Beispiele von Straßennamen auf, welche ebenfalls in Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus gesehen werden können. Er führt aus, dass die Benennung von Straßen ein gesamtheitliches Thema der Stadtkultur sei. Man müsse hinterfragen in welchem Zusammenhang die Straße innerhalb der Stadt benannt worden sei und inwiefern eine mögliche Verbindung zum Nationalsozialismus bestand.

Als Beispiel nennt er den Komponisten Richard Wagner. Hier wurde die Umbenennung durch den Fachausschuss abgelehnt, obwohl dieser ein ausgewiesener Antisemit gewesen sei.

 

Stv. Stracke erläutert, dass es bei Straßenbenennungen darum gehe die entsprechenden Leute zu ehren. Aufgrund der Erkenntnisse über die Vergangenheit in Zusammenhang mit den Nationalsozialismus würden Agnes Miegel und auch Emil Nolde nicht zu einer entsprechenden Ehrung taugen. Er streicht nochmal heraus, dass man bei den Beratungen im Fachausschuss gründlich vorgegangen sei und alle Aspekte abgewogen hätte.

 

Stv. Lukat erklärt für die WLH-Fraktion, dass diese auch keine Personen mit Straßennamen ehren möchte, denen keine Ehre gebührt. Jedoch habe man keine Angst auch vor einer negativen Geschichte. Hier könnte Aufklärungsarbeit z.B. durch entsprechende Hinweisschilder, ergänzt durch QR-Codes für tiefergehende Informationen, geleistet werden. Zudem solle nicht über die Köpfe der Anwohner*innen entschieden werden, daher würde die WLH-Fraktion ein gemeinschaftliches Vorgehen zusammen mit den Anwohner*innen befürworten. Daher werde die WLH-Fraktion den Umbenennungen so nicht zustimmen.

 

Stv. Kaimer streicht ebenfalls heraus, dass es wichtig sei, die betroffenen Anwohner*innen mit einzubeziehen.

 

Bgm’in Dr. Warnecke bedauere es, dass der Rat bereits jetzt die Umbenennung beschließe, da von den betroffenen Anwohner*innen keiner da sei.

Abstimmungsergebnisse:

 

Abstimmungsergebnis zu 1:

mehrheitlich beschlossen

14 Ja  /  1 Nein  /  3 Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

mehrheitlich beschlossen

14 Ja  /  1 Nein  /  6 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis zu 3:

einstimmig abgelehnt

 

Abstimmungsergebnis zu 4:

einstimmig abgelehnt

 

Abstimmungsergebnis zu 5:

einstimmig abgelehnt

 

Abstimmungsergebnis zu 6:

einstimmig abgelehnt

 

Abstimmungsergebnis zu 7:

einstimmig beschlossen

 

Abstimmungsergebnis zu 8:

einstimmig beschlossen

 

Abstimmungsergebnis zu 9:

einstimmig angenommen

8 Ja  /  0 Nein  /  10 Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis zu 10:

einstimmig beschlossen

13 Ja  /  0 Nein  /  5 Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis zu 11:

einstimmig beschlossen

17 Ja  /  0 Nein  /  0 Enthaltungen  /  1 nicht teilgenommen