Beschluss:

 

Die SPD-Fraktion hat Beratungsbedarf angemeldet. Eine Beschlussempfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat erfolgt daher nicht.

Protokoll:

 

Stv. Elker erläutert für die GAL, dass diese nicht uninteressiert sei, fragt aber, was mit den Menschen sei, die kein Internet haben. Des Weiteren möchte er gerne mehr Details aus Monheim erfahren.

 

StOVR Abel berichtet, dass sich die Verwaltung bereits in Monheim erkundigt habe und die genannten 5.000 € bei weitem nicht ausreichten.

 

Herr Hübner berichtet, dass die Anschaffungskosten nach Aussage der Stadt Monheim bei 140.000 € und die jährlichen Kosten bei 60.000 € lägen. Des Weiteren gebe es 2,5 zusätzliche Stellen in der Verwaltung. Hinzu kommen noch Kosten für die Umsetzung der einzelnen Projekte.

 

Stv. Ruppert fragt, was die Verwaltung dazu vorhabe.

 

StOVR Titzer erläutert, dass der Antrag der CDU aus 2020 zum Thema „Ideengeber“ in der App verankert werden könne.

 

Stv. Braun-Kohl meint, dass man die Verwaltung erstmal arbeiten lassen solle und die CDU den Antrag deshalb ablehne.

 

Stv. Stracke meldet Beratungsbedarf an und bittet darum, den Antrag in den HFA zu verschieben.

 

Stv. Höhne schließt sich Stv. Stracke an.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich