Protokoll:

 

Stv. Wolfsperger thematisiert erneut das verkehrsbehindernde Parken von LKW auf der Düsselberger Straße. Es erreichen ihn zunehmende Beschwerden von Bürgern, die die schlechte Einsicht der Straße beklagen, die gefährliche Situationen für Fußgänger heraufbeschwören. In Erkrath sei in einem ähnlichen Fall ein Parkverbot für LKW ausgesprochen. Evtl. bestehe die Möglichkeit, die LKW im Gewerbegebiet unterzubringen.

 

Stellungnahme der Verwaltung:

Im vorderen Teil dieses Straßenabschnittes wurde bereits ein Parkverbot ausgesprochen. Man kann jedoch nicht in diesem Gewerbegebiet ein Parkverbot bis zur Leichtmetallstraße aussprechen. Dies widerspricht den Zielen der Wirtschaftsförderung. Eine Verlagerung der LKW`s auf die Leichtmetallstraße, wird unter Mithilfe der Polizei angestrebt.

 

Stv. Dr. Gräßler erkundigt sich nach einer zusätzlichen HFA-Sitzung am 16.02.10.

 

StOVR Terhardt erläutert, an diesem Termin sei ursprünglich die Etatberatung geplant gewesen, nun sei an diesem Termin eine Sondersitzung des HFA zu den PPP-Projekten geplant und werde ab sofort wieder in den Sitzungskalender aufgenommen.

 

Bgo. Formella ergänzt, die entsprechenden Unterlagen würden am 15.01.10 zur Prüfung an den Kreis Mettmann gegeben, so dass eine Beratung am 16.02.10 möglich sei.