Protokoll:

 

Stv. Pohler beantragt im Namen der SPD-Fraktion die erneute Installierung der Arbeitskreise „ÖPNV“ und „Verkehr“ auch für die kommende Ratsperiode (Anlage 2). Da die Verwaltung keinen Verkehrsingenieur beschäftige und die Aufgaben des ÖPNV von den dafür zuständigen Mitarbeitern als zusätzliche Aufgaben bewältigt würden, sei eine Begleitung der Verwaltung durch eine Vorberatung im Arbeitskreis erforderlich. Der AK Verkehr habe nach der Vorlage des Generalverkehrsplanes gemeinsam mit dem Gutachter weitere Schritte beraten. Dies habe sich bewährt und solle auch während der Umsetzungsphase fortgesetzt werden. Der AK ÖPNV könne durchaus mit einer zeitlichen Begrenzung versehen werden und müsse nicht die komplette Ratsperiode tagen.

 

Stv. Greeff meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.

 

Stv. Ruppert ist der Ansicht, dass im Sinne der Arbeitsstraffung ein Arbeitskreis ausreiche.

 

Stv. Rehm erklärt, die GAL-Fraktion sei für die Einrichtung beider Arbeitskreise, wünsche sich aber eine Stellungnahme der Verwaltung zum nächsten BVVFA.