Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Protokoll:
RPA-Leiterin Frau Frindt-Poldauf zeigt auf, dass die Vorlage aufgrund der Corona-Situation umfassender gestaltet wurde und auf eine Präsentation verzichtet wird. Die Aufgaben, die über den gesetzlichen Aufgabenkatalog hinausgehen, sind durch die öffentlich-rechtliche Vereinbarung geregelt. Dies betrifft beispielsweise die Prüfung der gebührenrechnenden Einrichtungen, mobile Prüfeinsätze sowie die Vereinbarung zur Korruptionsprävention.
Abstimmungsergebnis:
einvernehmlich