Sitzung: 15.04.2021 Runder Tisch Klimaschutz
Protokoll:
Frau Müller liefert einen gemeinsamen Rückblick auf
bisherige Erfolge im Klimaschutz, u.a. die Nachhaltigkeitsstrategie, das
10-Punkte-Klimaschutzprogramm, die regelmäßige Teilnahme beim Stadtradeln, den
Verkehrsentwicklungsplan, die E-Schnellladesäule auf dem Rathausplatz. Haan
böte gute Startbedingungen für das Klimaschutzmanagement.
Frau Müller geht auf Anträge und Diskussionen aus der
letzten Sitzung ein. Sie wirft auf, inwiefern es zu einer Ablösung des
10-Punkte-Klimaschutzprogramms durch das integrierte Klimaschutzkonzept (kurz:
IKK) kommen wird. Weiterhin stellt sie die Aufgaben und Ziele des
Klimaschutzmanagements sowie die Struktur und Inhalte des integrierten
Klimaschutzkonzepts vor. Dabei betont sie die Zusammenarbeit und den Austausch
innerhalb der Verwaltung, u.a. durch die neu gegründete AG Klimaschutz intern,
und die wichtige Rolle des RTK Haan als beratendes Gremium und Ort der
Bürgerbeteiligung. Sie erinnert auch an die in der Geschäftsordnung
festgeschriebene Möglichkeit der Bildung einzelner Arbeitsgruppen, u.a. um
schneller und fokussierter und auch zwischen den RTK-Sitzungen konkrete
Maßnahmen zu erarbeiten und in die Maßnahmenplanung für das IKK einfließen zu
lassen. Sie sieht das RTK als Transformationsplattform, welche die
Transformation hin zu einer klimaneutralen Gartenstadt Haan begleiten und aktiv
mitgestalten kann. Unter dem Motto „Gemeinsam gegen den Klimawandel“ könnten in
unterschiedlichen Formaten Bürger*innen, Unternehmen, Verbände, Institutionen,
wissenschaftliche Einrichtungen, Politik und Verwaltung eingebunden werden. Sie
differenziert abschließend die Begrifflichkeiten Klimaschutz, Naturschutz und
Umweltschutz und öffnet den Raum für Fragen und Anmerkungen. In ihrer
geförderten Tätigkeit seien die Gelder abhängig von der Erfüllung der
Förderbedingungen, die Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Senkung der
Treibhausgasemissionen vorsähen.
Herr Rehm merkt an, dass die Stadt ein Dokument wie
das 10-Punkte-Klimaschutzprogramm bräuchte und verweist darauf, dass es u.a.
bei städtebaulichen Verträgen eine Anlage bilden würde.
Frau Müller erklärt, dass die Inhalte des
10-Punkte-Klimaschutzprogramms in das intergierte Klimaschutzprogramm
einfließen und im Rahmen davon weiterentwickelt werden.
Herr Kasper bittet um eine weitere Abgrenzung des IKK zu
anderen bestehenden Strategien und Beschlüssen.
Frau Müller erklärt nochmal inwiefern die
Nachhaltigkeitsstrategie, das 10-Punkte-Klimaschutzprogramm und das IKK
zusammenhängen und sich voneinander unterscheidet. Sie kündigt eine öffentliche
Auftaktveranstaltung zum Klimaschutzmanagement im Mai an, bei der die Planung
für das IKK nochmal ausführlicher vorgestellt wird.