Beschluss:

 

Der Sachverhalt wird zur erneuten Beratung in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau (SPUBA) verwiesen. Eine Beschlussempfehlung für den Rat erfolgt daher nicht.

Protokoll:

 

Stv. Braun-Kohl erklärt sich im Vorfeld der Beratung für befangen.

 

Stv. Lukat führt aus, dass die WLH-Fraktion in der heutigen Sitzung keinen Beschluss fassen, sondern dies zunächst in den zuständigen Fachausschuss verweisen möchte.

 

Stv. Rehm erläutert, dass die Nachfrage nach Kleingärten während der Corona-Pandemie stark angestiegen sei. Auch die GAL-Fraktion lehne den Beschlussvorschlag der Verwaltung ab, plädiere jedoch dafür, den Sachverhalt im Fachausschuss weiter zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich

 

Die Stv. Braun-Kohl hat sich für Befangen erklärt. Sie hat daher an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.