Protokoll:

 

Bgm’in Dr. Warnecke verweist auf die vorliegenden Anfragen der CDU-Fraktion vom 19.04.2021 sowie der WLH-Fraktion vom 06.05.2021 und teilt mit, dass diese seitens der Verwaltung schriftlich beantwortet wurden (Siehe Ratsinformationssystem – TOP 17).

 

Stv. Lukat teilt mit, dass ihr mitgeteilt worden sei, dass es Probleme bei der Beantragung eines Personalausweises gebe und möchte wissen, inwiefern die Rückstände durch die Softwareumstellung aufgearbeitet werden.

 

Bgm’in Dr. Warnecke führt aus, dass das Einwohnermeldeamt auch Unterstützung anderer Mitarbeiter*innen aus anderen Bereichen erhalte. Insofern gehe die Verwaltung davon aus, dass die Rückstände in Kürze aufgearbeitet sein werden.

 

Stv. Kunkel-Grätz verweist auf Corona-Hotspots in anderen Städten und fragt an, ob es in Haan auch eine solche Problematik gäbe.

 

Bgm’in Dr. Warnecke verneint dies.

 

Stv. Günther verweist auf einen Beschluss des Rates vom 02.07.2019, dass die Klimarelevanz in den Sitzungsvorlagen der Verwaltung aufgenommen werden und möchte wissen, wann dies der Fall sei.

 

Bgm’in Dr. Warnecke teilt mit, dass die Verwaltung hier dran sei und diesbezüglich mit dem Softwarehersteller in Verbindung stehe.

 

Stv. Ruppert verweist auf die Parkplatzproblematik auf der Ohligser Straße / Erikaweg und möchte wissen wie hier der aktuelle Sachstand sei.

 

TA Mering erläutert, dass dem Außendienst des Ordnungsamtes eine Vielzahl an falsch parkenden Autos gemeldet werde. Es gäbe dort einen Mangel an Parkraum, weshalb viele Anwohner ihr Auto dort rechtswidrig parken würden. Eine Lösung dieser Problematik sehe die Verwaltung derzeit jedoch nicht.

 

Stv. Lukat verweist auf die sog. „Lolli-Tests“ für die Haaner Grundschulen und möchte wissen, ob diesbezüglich ausreichende Mengen vorhanden seien.

 

Bgo. Herz teilt mit, dass die Schulleitungen untereinander in Kontakt stünden und sich die Verteilung in der nächsten Zeit einpendeln werde.

 

Weitere Anfragen liegen nicht vor.