Protokoll:

 

Anfrage SPD 01.06.21: „Rüge des Ausschussvorsitzenden in der Sitzung des UMA am 20.05.2021“

 

1) Gegen wen wurde die Rüge ausgesprochen?

 

Antwort durch Bgm‘in. Bettina Warnecke:

Nach Rücksprache mit dem Vorsitzenden Stv. Vincent Endereß handelte es sich nicht um eine formale Rüge. Die etwaige Rüge ist als mahnende Erinnerung zu verstehen. Aus diesem Grunde besteht ferner kein Bedarf für die Beantwortung der Fragen 2 bis 4.

 

 

2) Was war der gerügte Tatbestand?

 

Antwort: siehe 1)

 

3) Gegen welche kommunalrechtlichen Vorschriften soll der beschriebene Tatbestand verstoßen haben?

 

Antwort: siehe 1)

 

4) Was war die Rechtsgrundlage, die den Ausschussvorsitzenden zum Aussprechen einer Rüge berechtigte?

 

Antwort: siehe 1)

 

 

Anfrage der CDU 04.06.2021: „Wohnmobile“

 

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage zu Protokoll. Siehe hierzu Anlage 2 zum Protokoll des UMA vom 08.06.2021.

 

 

 

GAL: Bahnhof Gruiten (Beratungsunterlagen, Stellungnahme der Ingenieursgesellschaft)

 

Beantwortung der Anfrage zu Protokoll:

Die Beantwortung der Anfrage durch die Deutsche Bahn AG bleibt zum derzeitigen Zeitpunkt aus. Bei Vorliegen der Stellungnahme, wird diese dem Ausschuss bei nächster Gelegenheit mitgeteilt.

 

 

Anfrage der WLH 09.06.2021: „Recycling Anlage Vohwinkel: Gibt es Belastung durch Schwerverkehr auf Haaner Stadtgebiet?“

 

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage zu Protokoll. Siehe hierzu Anlage 3 zum Protokoll des UMA vom 08.06.2021.