Beschluss:

Der Umwelt- und Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Protokoll:

Stv. Annette Braun-Kohl: Bedauerlich ist, dass lediglich 19 Teilnehmer auf die Umfrage reagiert haben. Unglücklich ist außerdem, dass die Umfrage zur Pandemiezeit durchgeführt worden ist. Aus der Vorlage gehen sehr gute Vorstöße hervor.

 

Stv. Meike Lukat: Es sollte geprüft werden, wie die Umsetzung in anderen Städten und Kommunen gelöst worden ist. Insbesondere die rechtlichen Handhabungen sollten geprüft werden.

 

AM Reinhard Zipper: Eine Verpackungssteuer trifft die Falschen. Die Steuer würde lediglich zu einer Preissteigerung führen. Das originäre Problem werde nicht mit einer Steuer gelöst.

 

Stv. Jörg Dürr: Die Umfrage sollte nach der Pandemielage wiederholt werden.

 

Nach Diskussion und Rückfrage von Ausschussvorsitzenden Stv. Vincent Endereß bestätigt die Verwaltung (WiFö: Paulina Betthaus), dass das Thema "Ein- und Mehrwegsysteme sowie Maßnahmen zur Abfallvermeidung" in Haan erneut im 1. Quartal 2022 im UMA vorgelegt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich