Beschlussvorschlag:
Der JHA
empfiehlt HFA und Rat, den eingestellten Sperrvermerk für die zur Verfügung
gestellte Summe in Höhe von 5.000 € für Veranstaltungen für Jugendliche in Haan
aufzuheben und stimmt der Förderrichtlinie zu.
Die
Förderrichtlinie wird in Punkt 3 geändert in:
„Zuwendungsempfängerinnen
und -empfänger sind freie Träger, Vereine, Verbände,
Organisationen und einzelne Personen, die Veranstaltungen auf Haaner
Stadtgebiet anbieten. Sie müssen den Förderzweck erfüllen und die Gewähr
für die ordnungsgemäße Durchführung der Veranstaltungen/Angebote leisten.“
Protokoll:
Stv. Martin Haesen fragt, warum bei
den unter Punkt 3 genannten Zuwendungsempfänger:innen nur Personen aus Haan
berücksichtigt seien. Gerade in Solingen gebe es eine rege Poetry Slam Szene,
die auch in Haan sehr aktiv sei.
Hinsichtlich des Einwandes, ob es rechtlich möglich sei, Zuwendungen auch
an Personen außerhalb Haans zu vergeben, hat die Verwaltung keine Bedenken,
da die Angebote sich ja an Haaner Jugendliche richten.
Die Richtline wird dahingehend verändert, dass einzelne Personen die
Zuwendung erhalten können, die Veranstaltungen auf Haaner Stadtgebiet anbieten.
Der Beschlussvorschlag wird erweitert um den Zusatz „ und stimmt der Förderrichtline zu“.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen