Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Protokoll:

 

Stv. Lukat befürwortet hier eine schrittweise Vorangehweise sowie eine Bürgerbeteiligung. Diese würde sie in der Vorlage vermissen.

Stv. Wetterau stimmt der WLH zu und befürwortet ebenfalls eine Bürgerbeteiligung.

Bgm’in Dr. Warnecke erinnert an einen politischen Beschluss aus dem HFA vom 27.10.20 zu Top Ö 14 „Entwicklung Rathauskurve“. Der Beschluss lautete: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt Wege zur Entwicklung der Rathauskurve aufzuzeigen. Es sind baurechtliche Aspekte, das Einzelhandelskonzept und das integrierte Handlungskonzept zu beachten.“

Mit der Bauauftragung wolle die Verwaltung dem Beschluss nachkommen. Sie erinnerte zugleich das nach dem Rückzug des Investors entschieden wurde, die Pole Windhövel und Rathauskurve zu tauschen. Es sei der allgemeine Wille gewesen, in der Haaner Innenstadt einen weiteren Vollsortimenter zu etablieren, um die Innenstadt aufzuwerten. Sie verweist hierzu auch auf S. 17 des Innenstadtkonzepts, in dem es heiße, dass derzeit ein Ungleichgewicht zwischen kleinem Einzelhandel und sog. Magnetbetrieben bestehe.

Herr Sattler würde gerne wissen, ob dann alle oberirdischen Parkplätze wegfallen.

Bgm’in Dr. Warnecke erklärt, dass hierzu ein Stadtplaner beauftragt wird, der dies gesamtstädtisch prüfen soll.

Herr Sattler ist verwundert darüber, weshalb die Auswirkung auf die Parkplätze in der Vorlage nicht aufgeführt wurden.

Bgm’in Dr. Warnecke erklärt erneut, dass dies ein Stadtplaner gesamtstädtisch prüfen wird, sobald er beauftragt wird. Es werde definitiv Parkplätze geben, da ein Einzelhandel ohne Parkplätze nicht möglich sei. Ob die Parkplätze oberirdisch oder unterirdisch entstehen, wird noch entschieden.

Stv. Braun-Kohl befürwortet eine schrittweise Vorangehweise und vermisst in der Vorlage ebenfalls eine Bürgerbeteiligung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Kenntnisnahme