Beschluss:

 

Da die Sitzungsvorlage kurzfristig in die Beratung eingebracht wurde, wird den Fraktionen die Möglichkeit gegeben, den Sachverhalt innerhalb der Fraktionen abzustimmen. Um eine Beschlussfassung, noch vor der Sommerpause zu erreichen, wird der Aufstellungsbeschluss zur Entscheidung an den Rat verwiesen.

Protokoll:

 

Stv. Walter Drennhaus äußert, dass die SPD-Fraktion dem Aufstellungsbeschluss vom Grundsatz her zustimme.

 

Stv. Andreas Rehm bedankt sich für die schnelle Erstellung des Aufstellungsbeschlusses und kündigt an, dass die GAL-Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimme.

 

Stv. Gerd Holberg teilt mit, dass er für die CDU-Fraktion keine Stellungnahme abgeben könne, da die Vorlage zu kurzfristig eingegangen sei.

 

Stv. Meike Lukat stellt für die WLH-Fraktion eine Zustimmung über den Aufstellungsbeschluss in Aussicht.

 

TA Martin Stolz erklärt, dass das im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses geschilderte Konzept sich im Laufe des Planungsprozesses auch noch ändern könne und dahingehend im Rahmen der Beschlussfassung für die Aufstellung noch nichts verbindlich beschlossen wird.

 

Stv. Vincent Endereß schlägt vor, die Entscheidung an den Rat weiterzugeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich