Beschluss (weiterführender Antrag WLH):

Die Verwaltung wird beauftragt, den Ist-Zustand, Ruhe- und Erholungsplätze auf dem Haaner Stadtgebiet aufzuzeigen und wer momentan für die Unterhaltung zuständig ist.

 

 

Der Vorsitzende Stv. Vincent Endereß lässt sodann über den ursprünglichen Antrag der CDU-Fraktion abstimmen.

 

 

Beschluss (Antrag CDU):

Die Verwaltung wird beauftragt, in den kommenden Jahren 100 neue Sitzgelegenheiten im Wald und auf städtischen Grünflächen zu schaffen oder ehemalige Standorte zu reaktivieren. Die Auswahl der Standorte erfolgt nach enger Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, beispielsweise im Rahmen einer Umfrage.

Für die Haushalte 2022 bis 2025 wird ein entsprechender Ansatz aufgenommen

 

 

Protokoll:

 

Stv. Anette Braun-Kohl erläutert den Antrag.

 

Stv. Meike Lukat stellt im Namen der WLH-Fraktion einen abgeänderten und weiterführenden Antrag: Es solle für den nächsten Ausschuss der Ist-Zustand ermittelt und dargestellt werden, wer für die Unterhaltung zuständig ist. Darauf aufbauend solle in Erfahrung gebracht werden, wo überhaupt Notwendigkeiten bestünden.

 

Der Vorsitzende Stv. Jörg Dürr weist darauf hin, dass auch der Seniorenbeirat an dem Thema arbeite und bereits Kontakt mit der CDU aufgenommen habe, damit das Thema gemeinsam bearbeitet werden könne. Des Weiteren seien weitere Zuständige einzubeziehen, wie bspw. der Zweckverband Ittertal.

 

Stv. Andreas Rehm führt aus, dass es für die GAL-Fraktion selbstverständlich sei, dass zunächst eine Ist-Analyse gemacht werde und dass dem Antrag mit oder ohne Abänderung gefolgt werde.

 

Stv. Anette Braun-Kohl weist darauf hin, dass es viele Straßenzüge gebe, wo Menschen sich gerne hinsetzen und auch treffen. Wichtig sei auch, dass die Bürger sich beteiligen.

 

Dominik Budych führt aus, dass das JuPa den Vorschlag der CDU begrüße.

 

BM Dr. Bettina Warnecke weist darauf hin, dass die Verwaltung einen klaren Auftrag benötige und die Ausschüsse sich festlegen müssen, ob erst eine Analyse gewünscht werde.

 

Stv. Meike Lukat wiederholt den weiterführenden Antrag der WLH-Fraktion:

„Die Verwaltung wird beauftragt, den Ist-Zustand, Ruhe- und Erholungsplätze auf dem Haaner Stadtgebiet aufzuzeigen und wer momentan für die Unterhaltung zuständig ist“.

 

Stv. Anette Braun-Kohl äußert, dass sie nicht möchte, dass das Ziel, (ein „Mehr“ an Ausstattung, auf dem Weg der Analyse verloren ginge.

 

AM Reinhard Zipper führt an, dass eine Bestandserhebung entbehrlich sei, da der Bauhof wisse, wo Bänke sind.

 

Der Vorsitzende Stv. Vincent Endereß lässt über den WLH-Vorschlag abstimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis (weiterführender Antrag WLH) (SPUBA):

mehrheitlich abgelehnt

6 Ja / 10 Nein / 1 Enthaltungen

 

 

Abstimmungsergebnis (weiterführender Antrag WLH) (UMA):

mehrheitlich abgelehnt

7 Ja / 8 Nein / 2 Enthaltungen

 

 

 

Abstimmungsergebnis (SPUBA):

mehrheitlich angenommen

11 Ja / 3 Nein / 3 Enthaltungen

 

 

Abstimmungsergebnis (UMA):

mehrheitlich angenommen

14 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen