Beschluss:

 

Der Bericht des Senior(inn)enbeirates wird zur Kenntnis genommen.

Protokoll:

 

Hr. Sattler eröffnet mit dem Hinweis auf die ausliegenden Flyer von Taschengeldbörse und Netter Toilette. Nachdem nach den Sommerferien wieder viele Jobber bereitstünden, fehle es ein wenig an Jobanbietern. Er bitte alle Anwesenden, Werbung für diese sehr erfolgreiche Aktion zu machen. Nach dem Lockdown sei auch die Aktion Nette Toilette wieder erwacht, es gebe einige Aussteiger aber auch ein paar Neulinge unter den Anbietern.

Für den Marktsamstag 02.10. habe man zwischen 10-12 Uhr einen Infostand gemeinsam mit dem Jugendparlament und der AWO geplant. Dort werde sich der neue Seniorenbeirat erstmals öffentlich vorstellen, Flyer zum neuen Beirat und der Taschengeldbörse sowie die noch aktuelle Seniorenbroschüre verteilen. Außerdem werde man die Restbestände der Notfallkarten und -boxen verkaufen. Das Jugendparlament werde für die Neuwahl werben und gemeinsam mit AWO und Senior(inn)enbeirat die Taschengeldbörse bewerben.

Weiterhin wäre man freudig überrascht gewesen über den Antrag der CDU zum 100-Bänke-Programm. Man habe sich mit der CDU kurzgeschlossen und werde sich beteiligen, insbesondere auch bei den Zuwegen in die Innenstädte.

Außerdem könne man diesen Antrag, wenn er beschlossen werde, dazu nehmen, sich mit der Verwaltung prinzipiell über aufzustellende Banktypen für unterschiedliche Verwendung zu definieren.

In Sachen Stadtbank werde der nächste SPUBA einen Beschluss zur gemeinsam ausgewählten Stadtbank fassen müssen, um diese bestellen zu können, nachdem der Senior(inn)enbeirat sich intensiv an der Auswahl der Bank beteiligen konnte, wenngleich die Firma „kraftraum“ die Designhoheit innehabe. Leider werde die Stadtbank relativ spät für die Bürgerschaft zum Probesitzen und Beurteilen aufgestellt. Da sie sehr zum längeren Verweilen einlädt, sei dies bei Kälte nicht sehr schön.

Ferner sei man intensiv an der Planung für die Aufwertung des Haaner Bachtals beteiligt gewesen. Er glaube, hier entstehe etwas Hochwertiges für alle Generationen.

Beim Thema City-Toilette seien zwischenzeitlich alle Details für die Ausschreibung geklärt worden. In diesem Zusammenhang bedanke er sich ausdrücklich bei Fr. Herz und der Bürgermeisterin, die dies ermöglicht hätten. Hier müsse allerdings der Sperrvermerk aus den letztjährigen Haushaltsberatungen aufgehoben werden. Dieser solle möglichst schnell durch den Rat aufgehoben werden, da die Preissteigerungen in kurzer Zeit enorm seien.

 

Stv. Lukat schlägt für die WLH-Fraktion vor, der SIGA solle heute eine Empfehlung an den Rat geben, diesen Sperrvermerk in seiner Sitzung am 21.09. aufzuheben. Die nötige Dringlichkeit für diesen Nachtrag liege wegen der drohenden Kostensteigerungen auch vor.

 

Damit zeigen sich alle Fraktionen einverstanden und empfehlen:

 

„Der SIGA empfiehlt dem Rat in seiner Sitzung am 21.09.2021 den Sperrvermerk bzgl. Ausschreibung für die City-Toilette aufzuheben“.

 

Stv. Mentrop gibt für die CDU-Fraktion zu bedenken, dass es in Sachen Bänke unterschiedliche Bedarfe durch unterschiedliche Altersnutzungen gebe.

 

Hr. Sattler erläutert, dass es nur einen Auftrag zum Vorschlag einer Stadtbank gegeben habe, der einvernehmlich zwischen allen Beteiligten (Seniorenbeirat, Behindertenbeauftragte und JuPa) gewesen sei. Die Bebankung des Neuen Marktes insgesamt werde im weiteren Verfahren zur Innenstadtgestaltung u.a. im Arbeitskreis Innenstadt geklärt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich