Beschluss gem. mündlichem Antrag der WLH-Fraktion:

 

Der Sachverhalt wird von der Tagesordnung der heutigen Sitzung genommen und zur erneuten Beratung in die nächste Sitzung des Ausschusses am 02.12.2021 verwiesen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die bereits erfolgte Abfrage bezüglich der grundsätzlichen Zustimmung zu Live-Streams von Sitzungen erneut zu versenden und das Ergebnis in der nächsten Sitzung vorzustellen.

Protokoll:

 

Stv. Lukat beantragt, den TOP in der heutigen Sitzung nicht zu beraten und auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am 02.12.2021 zu vertagen. Als Begründung verweist sie auf die Vorlage der Verwaltung und darauf, dass es zu der Abfrage der Verwaltung nur sehr wenige Rückläufer gegeben habe. Sie bittet daher die Verwaltung diesbezüglich eine erneute Abfrage an die Sitzungsteilnehmer zu versenden, um eine repräsentativere Auswertung der Abfrage vorstellen zu können.

 

Stv. Braun-Kohl führt aus, dass sie grundsätzlich ihre Zustimmung zu einem Live-Stream gebe, es jedoch ablehne, dass dieser im Nachhinein als Download zur Verfügung gestellt werde.

 

Stv. Stracke schließt sich der Bitte der WLH-Fraktion an und spricht sich ebenfalls für eine Vertagung der Beratung aus. Zusätzlich stelle er sich die Frage, wie mit Zuschauern umgegangen werde, welche ihre Zustimmung zur Aufzeichnung verweigern und bittet die Verwaltung dies in der Vorlage zur nächsten Sitzung näher zu erläutern.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen