Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

"Die Tarifordnung des Hallenbades „Alter Kirchplatz“ wird mit Wirkung vom 01.01.2010 entsprechend der Anlagen zu dieser Sitzungsvorlage und den in der HFA-Sitzung am 08.12.2009 mündlich durch die Verwaltung angekündigten Zusätze neu gefasst."

 

 

 


Protokoll:

 

Ergänzend zur neuen Vorlage erläutert Bgo. Formella, künftig würde die Gebührendiskussion gemäß dem Antrag der Links-Fraktion in kürzeren Abständen geführt. Die komplexe Gebührenordnung solle bald verschlankt werden. Sonntags müsse der Frühaufsteher-Tarif aufgrund der Öffnungszeiten auf 8.00 bis 9.30 Uhr verschoben werden. Für 50er-Karten werde den Kunden eine Übergangszeit bis Dezember 2010 eingeräumt. Die Haaner Familienkarte wirke sich durchgehend gebührenmindernd aus.

 

Stv. Pohler moniert, dem Beschlussvorschlag könne in dieser Form nicht zugestimmt werden. Da eine komplette Kostendeckung in diesen Einrichtungen nicht möglich sei, plädiere er für eine schrittweise Preiserhöhung um 10 %. Vor allem die jungen Leute müssten zum Schwimmen gebracht werden. Für den Sozialtarif schlage er alternativ einen Preis von 1,30 € vor. Er bitte die Verwaltung um Aufbereitung der Vorlage bis zur Sitzung des Rates in der kommenden Woche.

 

Stv. Goetze hält die vorgelegte Tarifordnung im Hinblick auf die einleitenden Klarstellungen der Verwaltung für beschlussreif. Wichtig sei, den Familientarif (Familienkarte) durchgängig in die Tarifordnung aufzunehmen. Sie wünsche sich häufigere Tarifanpassungen.

 

Stv. Vossieg hält die Ansammlung von Tarifen für unverhältnismäßig komplex. Die Preise müssten für den Bürger nachvollziehbar sein.

 

Auch Stv. Herder kritisiert die schwere Handhabung dieser Tarifordnung. Die kaufmännische Basis der Erhöhung sei nicht nachvollziehbar (Kosten, Nutzung, Auslastung).

 

Bgo. Formella erklärt, Bäder dieser Struktur könnten nicht Kosten deckend arbeiten, daher sei eine moderate Anpassung durchaus zu vertreten.

 

Stv. Lerch warnt davor, die Kunden durch fehlende Logik in der Tarifordnung zu verwirren. Höhere Gebühren müssten nicht unbedingt höhere Einnahmen bedeuten, wenn die Kunden ausblieben.

 

Stv. Goetze meint, eine Entzerrung habe im Bereich der Mittags-Schwimmer bereits stattgefunden. Die Tarifordnung solle nun auf den Weg geschickt werden, die Annahme durch die Kunden zeitnah überprüft werden.

 

Stv. Drennhaus erinnert daran, dass diese Tarifordnung im Fachausschuss so gewollt war. Die Arbeit des Fachausschusses solle nicht im HFA schlechtgeredet werden. Es solle nun zur Abstimmung kommen.

 

Stv. Vossieg schlägt vor, die Tarifordnung für 2010 mit der Prämisse laufen zu lassen, für das Jahr 2011 eine deutliche Tarifänderung anzustreben.


Abstimmungsergebnis:

 

10 Ja- und 9 Nein-Stimmen