Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Protokoll:

 

Stv. Dürr berichtet über die Varianten des UA ÖPNV und dass Variante 2 weiterverfolgt werden soll.

Stv. Rehm bedauert, dass dem Ausschuss die Varianten nicht vorgestellt wurden und lehnt Variante 2 ab.

Stv. Lukat folgt Herrn Rehm und ist auch der Meinung, dass die Vorlage nicht ausreichend ist für eine Beschlussfassung.

Der Vorsitzende Endereß regt an, dass der TOP vertagt werden sollte bis alle Varianten dem Ausschuss vorgestellt werden können. Er erklärt die Historie der Vorlage und sieht auch, dass der Status Quo für eine Abstimmung nicht erreicht ist.

Stv. Dürr erklärt sich mit der Vorgehensweise einverstanden.

 

Der TOP wird ohne Abstimmung verlassen.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich