Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Der aktuelle Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

 


Protokoll:

 

StVR Torsten Rekindt erläutert kurz den Sachstandsbericht und stellt die Möglichkeiten zur Erweiterung der Kleingartenanlage im Bestand vor. Da seitens der Fraktionen bisher, wie abgestimmt, keine Anregungen eingegangen sind, bittet er erneut um Übersendung möglicher Anregungen.

 

Stv. Meike Lukat unterstützt die Untersuchungen im Bestand, um einen Teil des Bedarfes decken zu können. Die Umsetzung könnte dann auch innerhalb der bestehenden Verträge abgewickelt werden.

 

Stv. Andreas Rehm fragt nach den Fördermöglichkeiten und der Deckelung von höchstens 4.500,00 €. Darüber hinaus erkundigt er sich, ob die bestehenden Parzellen erhalten bleiben.

 

StVR Torsten Rekindt bestätigt die Deckelung von 4.500,00€ für den Neubau von Kleingärten, dies gelte allerdings nicht für den Grundstückserwerb. Aufgrund der Größe der privaten Flächen und des hohen, zu erwartenden Kaufpreises sowie der nur begrenzten Fördermittel ist eine Förderung nach Rücksprache mit dem Fördergeber nicht wahrscheinlich. Ein entsprechend großes Grundstück bzw. ein Grundstückskauf mit dem zu erwartenden Kaufpreis entspricht nicht den üblichen Förderanträgen. Hier werden insb. kleine, angrenze Grün- oder Ackerflächen mit geringem Wert berücksichtigt. Bezgl. der bestehenden Parzellen besteht ein Bestandsschutz, diese dürfen weiterhin unter der Höchstspannungsleitung bleiben.

 

Stv. Walter Drennhaus begrüßt ebenfalls, die Anlage im Bestand zu erweitern.

 

Stv. Gerd Hohlberg fragt nach, ob auf der westlich angrenzenden Fläche unter der Hochspannung nicht zumindest ein „gardening“ stattfinden kann.

 

StVR Torsten Rekindt sagt eine Prüfung und Abstimmung mit dem Kleingartenverein zu.

 


Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich