Sitzung: 25.11.2021 Ausschuss für Soziales, Integration und Generationen
Protokoll:
Hr. Sattler betont, die Bürgermeisterin gebeten zu haben, klare Regeln für die Impfstraße zu erlassen, damit nicht frustrierte Impfwillige zurückgelassen werden, denen nach langem Anstehen die Impfung verweigert würde, wie dies in Nachbarstädten geschehen sei.
Bgo. Herz verweist auf die Information zur Interkulturellen Woche.
Vfw Beyer berichtet kurz über das Projekt Smart Help. Jeden Donnerstag zwischen 15 und 17 Uhr bieten Jugendliche im Jugendhaus Senioren technische Unterstützung bei der Nutzung ihrer digitalen Endgeräte an. Dies würde von Senior(inn)enseite sehr gut angenommen. Problematisch sei, dass viele Jugendliche, die vor der Pandemie sehr aktiv gewesen seien, jetzt nicht mehr zur Verfügung stünden. Deswegen werde derzeit nach weiteren Engagierten gesucht und der Kontakt mit den Schulen aufgenommen.
Stv. Blossey ergänzt, er sei Organisator von Smart Help und die Veranstaltung laufe richtig gut. Die „Lerntüte“ habe gestern den Goldenen Internetpreis der BAGSO gewonnen.
VA Schneider teilt mit, dass die neue Gebührensatzung entgegen der ursprünglichen Planung dem HFA und Rat noch nicht zur Beschlussfassung vorgelegt werden konnte. Einerseits gebe es noch Abstimmungsbedarf mit dem Prüfungsamt des Kreises Mettmann, andererseits müsse die Gebührenkalkulation wegen der Aufgabe des Hauses Westfalen und wegen der im Jahr 2022 anstehenden strategischen Überlegungen zur Unterbringung von Flüchtlingen aktualisiert werden. Er bedauere insbesondere für die Selbstzahler, dass die Gebührensatzung für die Flüchtlingsunterkünfte erst im Jahr 2023 in den Haushalt aufgenommen werden könne.