Beschluss:
Für
den Zuständigkeitsbereich des Jugendhilfeausschusses werden die in den
Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden
Haushaltsplanentwurf 2022 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur
Beschlussfassung empfohlen.
Über
vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung
ausgesprochen.
Protokoll:
Der
stellv. Vorsitzende Vincent Endereß begrüßt die Anwesenden und übernimmt
die Sitzungsleitung.
AM Thomas Kirchhoff hat eine Nachfrage zum Produkt 060220 – Einrichtungen der
Jugendarbeit/Bereich Spielplätze - hinsichtlich der Steigerung auf 350 € in
2022.
Die
Bgo. Annette Herz zitiert aus der Stellungnahme von Herrn Sbrzesny, Betriebshof:
Der Ansatz wurde von uns in den letzten Jahren stetig
erhöht:
-in 2020 lag er bei 185.000 EUR
-in diesem Jahr bei 300.000
EUR
-für 2022 haben wir 350.000
EUR eingeplant.
Der Grund hierfür ist zum einen die Steigerung von Bau-
und Materialkosten. Zum anderen gehen wir im Falle einer Genehmigung der
zusätzlichen Planerstelle für Amt 70 durch den Rat (Vorlage 10/076/2021) davon
aus, auch im Bereich der Spielplatzsanierung die Anzahl der Projekte erhöhen zu
können.
In Vorlage 10/076/2021 haben wir als einen der
Kernarbeitsbereiche des neuen Planers die Sanierung von Außenanlagen an
bebauten, städtischen Liegenschaften benannt. Hierunter fallen auch die Schulen
mit ihren teilweise als öffentliche Spielplätze ausgewiesenen Schulhöfen.
Auch wenn die Verwaltung beabsichtigt, diese Maßnahmen zu
großen Teilen mit Fördermitteln zu realisieren, als Beispiel sei hier die
aktuell akquirierte 100%-Förderung für die klimaangepasste Gestaltung des
Schulhofes der Grundschule Mittelhaan in der Höhe von ca. 480.000 EUR genannt, ist in der Regel ein von der Stadt zu
übernehmender Eigenanteil erforderlich, welcher aus den unter 060220.782111 "weitere Maßnahmen SpLP" eingeplanten Mitteln
finanziert werden könnte.
Der
Stv. Martin Haesen möchte wissen, ob es sich beim Produkt 060210 -
Kinder- und Jugendarbeit außerhalb von Einrichtungen - Nr. 15
(Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag), bei der Reduzierung von 1.500,- € um die
Zuschüsse an den Stadtjugendring handelt.
Die
AL Elke Fischer teilt mit, dass dieser Posten nicht die Zuschüsse für
Kinder- und Jugendarbeit betrifft. Es handelt sich um Einsparungen in einem
anderen Bereich.
Anschließend
geht der Ausschuss in die Beratung der TOP‘e 5 bis 9, um wiederum daran
anschließend über TOP 4 abzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Stellenplan:
einstimmig
angenommen