Sitzung: 02.12.2021 Ausschuss für Digitalisierung, Organisation und Personal
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0
Vorlage: 32-2/015/2021
Beschlussvorschlag:
Der Rat stimmt einer Ausweisung der Planstelle für die Stellen-Nr. 32/50 nach Besoldungsgruppe A 14 im Stellenplan 2022 zu. Die Stelle wird zusätzlich mit einem KU-Vermerk versehen.
Protokoll:
Bürgermeisterin Dr. Warnecke schlägt vor, den TOP im nichtöffentlichen Teil zu diskutieren.
Der Vorsitzende Stv. Lemke stellt
daraufhin die Nichtöffentlichkeit her.
Nach der nicht öffentlichen Beratung des
TOPs stellt der Vorsitzende Stv. Lemke die Öffentlichkeit der Sitzung
wieder her.
Stv. Lukat erklärt,
dass die WLH gegen den Antrag stimmen werde, weil der Rat in 2009 einen
ku-Vermerk angebracht hatte. Sollte die KGSt auf eine Bewertung nach A 14
kommen, bittet sie um einen Nachtragsstellenplan.
AM Sattler weist
darauf hin, dass er Mitglied des Ausschusses sei und fragt, warum er während
des nichtöffentlichen Teils nicht mehr zugeschaltet gewesen sei?
Der Vorsitzende Stv. Lemke bedauert, dass dies aus technischen
Gründen nicht anders möglich sei.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen
10 Ja / 7 Nein / 0 Enthaltungen