Beschluss:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Bildung und Sport werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes, wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2022 ausgewiesen, dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

Protokoll:

Die Stv. Nicola Günther fragt nach, warum die Haupt- und Realschule noch bis 2025 in den Teilergebnisplänen auftaucht.

StOVR'in Doris Abel erläutert, dass die Personalaufwendungen noch durchgeplant sind, u.a. aus dem Schulverwaltungsamt. Bei Auslaufen der Schulformen werden die Aufwendungen nur noch bei der Gesamtschule geführt. Genauso verhält es sich bei den Sach- und Dienstleistungen.

Der Stv. Vincent Endereß fragt zum Sportbereich, ob für den Platz Hochdahler Straße im Haushalt aufwändige Maßnahmen enthalten sind oder ein Veränderungsantrag erfolgen muss.

Die StOAR’in Astrid Schmidt geht davon aus, dass dies vom Betriebshof eingeplant wurde.

Stellungnahme der Verwaltung zum Protokoll:

Die Kosten für die Sanierung des Sportplatzes sind in 2022 etatisiert. Voraussichtlich ab März 2022 können die erforderlichen Maßnahmen umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

ja: 12

nein: 4

Enthaltung: 1

Abstimmung Veränderungsanträge:

Lfd. Nr. 08, 09 und 10: einstimmig

Lfd. Nr. 18 und 19: zur Kenntnis genommen  

Lfd. Nr. 26 und 27: einstimmig