Beschluss:

 

Der ursprüngliche Antrag der WLH-Fraktion wurde zurückgezogen. Ein Beschluss zur Durchführung von Live-Streams von Rats – und Ausschusssitzungen erfolgt daher nicht. Die Vorlage wird daher nicht weiter beraten.

 

Alternativ erklärt sich die Verwaltung bereit, die zukünftigen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) und des Rates als hybride Sitzungen anzubieten um es interessierten Bürger_innen zu ermöglich, digital an der Sitzung teilzunehmen.

Protokoll:

 

Stv. Lukat erläutert, dass die WLH-Fraktion aufgrund der Beratungen im Ausschuss für Digitalisierung, Organisation und Personal (DOPA) und den Ergebnissen der Abfrage unter den Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Vertretern der Verwaltung ihren ursprünglichen Antrag auf Einführung eines Live-Streams von Sitzungen zurückgezogen habe.

Gleichwohl schlage die WLH-Fraktion jedoch vor, zukünftig, wie es bereits auch aktuell aufgrund der Corona-Pandemie der Fall sei, auch weiterhin hybride Sitzungen zu ermöglichen, so dass interessierte Bürger_innen digital an den Sitzungen teilnehmen könnten.

 

StOVR Titzer führt noch zum ursprünglichen Antrag der Live-Streams aus, dass die Stadt Haan hier auf externe Firmen zurückgreifen müsste, oder alternativ mind. zwei bis drei Techniker einstellen müsse, die zu den Sitzungszeiten zur Verfügung stünden. Möglicherweise ließe sich dies mit 450,- Euro-Kräften bewerkstelligen, allerdings bezweifle er, dass sich hierfür geeignete Mitarbeiter_innen finden ließen. Zumal er dabei auch zu Bedenken gebe, dass die Stadt Haan als öffentlicher Arbeitgeber mit gutem Beispiel voran gehen und so wenig wie möglich außerhalb der Sozialversicherungspflicht agieren sollte.

 

Bgm’in Dr. Warnecke verweist darauf, dass die hybriden Sitzungen aktuell aufgrund der Corona-Pandemie angeboten, aber lediglich durch einen Mitarbeiter der Verwaltung realisiert würden. Dadurch müsse dieser an jeder Rats- und Ausschusssitzung bis zum Ende teilnehmen, was durch eine Person auf Dauer nicht zu leisten sei. Die Verwaltung biete daher an, die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates als hybride Sitzung anzubieten, da der zuständige Mitarbeiter aufgrund seiner dortigen Tätigkeit als Schriftführer ohnehin bis zum Ende der Sitzung anwesend sei.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich