Sitzung: 20.01.2022 Ausschuss für Umwelt und Mobilität
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 66/032/2021
Beschluss:
Der Rat beschließt die Listen des Straßen- und Wegekonzeptes gemäß der Anlagen 1 und 2.
Protokoll:
Stv. Andreas Rehm: Die GAL hatte die
Bürgerinitiative so verstanden, dass im Rahmen des Vorhabens der
Bürgerinitiative Neustraße ein Grundsatz auch für alle anderen Straßen
geschaffen wird.
Stv. Meike Lukat bekräftigt
Stv. Andreas Rehm. Es gehe darum, wie mit dem Thema Straßenausbaubeiträge insgesamt
umgegangen wird.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja 17/ Nein 0 / Enthaltung 0