Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Verwaltung schlägt auf Wunsch/Anregung der Anwohner_innen des Agnes-Miegel-Wegs vor, den Agnes-Miegel-Weg in Nelly-Sachs-Weg umzubenennen.

Beide Straßenbeschilderungen bleiben für eine Übergangszeit von einem Jahr gemeinsam aufgestellt.

2. Die Verwaltung schlägt auf Anregung der Anwohner_innen der Emil-Nolde-Straße vor, die Emil-Nolde-Straße in Anni-Albers-Straße umzubenennen.

Beide Straßenbeschilderungen bleiben für eine Übergangszeit von einem Jahr gemeinsam aufgestellt.


Protokoll:

 

Stv. Ruppert berichtet, dass Emil Nolde kein national-sozialistischer Künstler gewesen war.

 

Bgm’in Dr. Warnecke erwähnt, dass zwei Bürgerbeteiligungen stattgefunden hätten und die Anwohnenden selbst Namensvorschläge eingereicht hätten. Grundsätzlich habe die Umbenennung der Straßen keine finanzielle Auswirkung für die Anwohner. Einzig die Umschreibung des Kfz-Scheines koste ca. 20 €. Die Verwaltung werde hier auf Antrag die Kosten erstatten.

 

Stv. Stracke freut sich ebenfalls über die Namensvorschläge durch die Bürger und findet es positiv, dass die neuen Namen die zwei Frauen seien.

 

Stv. Braun-Kohl stimmt Stv. Stracke zu. Sie empfindet die Übergangszeit beider Schilder von 2 Monaten als knapp und plädiert dafür, beide Schilder ein ganzes Jahr stehen zu lassen.

 

Stv. Wahlers fragt, ob die Anwohner einen Bürgerantrag gestellt haben.

 

Bgm’in Dr. Warnecke beantwortet die Frage mit einem Nein.

 

Stv. Ruppert dankt Bgm’in Dr. Warnecke für die Ausführungen und erklärt, dass er der Umbenennung nicht zustimme.

 

Stv. Braun-Kohl schlägt vor, die Übergangszeit beider Schilder auf ein Jahr zu erhöhen.

 

Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.


Abstimmungsergebnisse:

 

zu 1.

einstimmig angenommen

16 Ja  /  0 Nein  /  1 Enthaltung

 

zu 2.

einstimmig angenommen

16 Ja  /  0 Nein  /  1 Enthaltung