Sitzung: 02.03.2022 Jugendhilfeausschuss
Protokoll:
Die
Beantwortung der Anfragen des Stadtelternrates und der SPD-Fraktion wurden am
Tag der Sitzung im RIS hochgeladen.
Die Technische
Beigeordnete Christine-Petra Schacht erläutert zur CDU-Anfrage, dass gemäß
Bauplanungsrecht festgesetzte Ausgleichsflächen nicht als öffentliche
Spielplätze genutzt werden können. Unabhängig davon ist die temporäre Nutzung
einer Fläche als Spielplatz über einen Zeitraum von 10 Jahren im Hinblick auf
notwendige Investitionen nicht sinnvoll.