Sitzung: 09.03.2022 Ausschuss für Bildung und Sport
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 13
Beschluss:
Die Vorsitzende
Annegret Wahlers lässt darüber abstimmen, ob aufgrund des Antrages eine
Beschlussvorlage für den nächsten BSA vorbereitet werden soll.
Protokoll:
Der Stv. Felix Blossey bittet, diesen Antrag als Einbringung zu
bewerten, damit man auf zukünftige Corona-Wellen vorbereitet ist, und wirbt für
eine Beschlussvorlage im nächsten BSA.
Die 1. Beigeordnete Annette Herz stellt eine grobe Kostenschätzung
vor. Wenn man bis zum Jahresende 2 Masken pro Tag und Kind kalkuliert, ergeben
sich Kosten in Höhe von ca. 180 T€.
Es folgt eine intensive Diskussion über den generellen Bedarf bei den
SuS, die Notwendigkeit von zwei Masken pro Tag und Kind sowie über die
Alternative, einen gewissen (Not-)Vorrat in den Schulsekretariaten
vorzuhalten.
Von Seiten der Schulen wird berichtet, dass man nur einen gewissen
Vorrat in den Schulen vorhalten möchte, da es kein grundsätzliches Problem
wegen fehlender Masken bei den SuS gibt. Darüber hinaus möchte man aufgrund des
großen Logistikaufwandes von einer täglichen Maskenausgabe absehen.
Die StOAR'in Astrid Schmidt möchte den Vorschlag aufgreifen und einen Vorrat an den Schulen anschaffen. Dieser kann dann auch aus dem laufenden Haushalt ohne zusätzliche Mittelbeantragung finanziert werden.
Der Stv. Felix Blossey zeigt sich irritiert über die
vorangegangene Diskussion, da es sich bei dem Antrag lediglich um eine
Einbringung handelt, die dazu dienen soll, Fakten seitens der Verwaltung zu
sammeln und eine Vorlage zu erstellen.
Er bittet, die wichtigen Hinweise der Schulen zu beachten und
einzuarbeiten und Alternativen aufzuzeigen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:
4
Nein-Stimmen:
13
Enthaltungen: 0
Somit
mehrheitlich abgelehnt.
Die
Verwaltung sagt eine Abfrage bei den Schulen über den Bedarf zu und beschafft
die entsprechenden Masken.