Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Projekten des Tiefbauamtes zur Kenntnis.

Protokoll:

 

Technische Beigeordnete, Frau Schacht fragt nach, ob die Sachstandsberichte des Tiefbauamtes nicht in den UMA verlegt werden könnten, da der zuständige Mitarbeiter nicht in beiden Ausschüssen anwesend sein soll.

 

Stv. Meike Lukat teilt mit, dass dieser Punkt früher im Bauausschuss beraten wurde. Aus ihrer Sicht sei es egal, in welchem Ausschuss die Berichte des Tiefbauamtes mit den Ergebnissen der Ausschreibung beraten werden.

 

Der Vorsitzende Stv. Jörg Dürr führt aus, dass es Berichte gäbe, die in den SPUBA gehören. Alternativ könne man die Inhalte splitten.

 

Stv. Andreas Rehm fragt nach, ob der Verwaltung die Schleichverkehre im Gewerbegebiet Backesheide zur Umgehung der Ampelanlage bekannt seien und welche Maßnahmen dagegen ergriffen werden könnten. Er bittet um Beantwortung zum Protokoll.

 

Beantwortung nachträglich zum Protokoll:

Der Verwaltung sind die Schleichverkehre bekannt. Die Durchfahrt soll durch bauliche Veränderungen (Wallschüttung) zeitnah unterbunden werden.

 

Der Vorsitzende Stv. Jörg Dürr führt hierzu aus, dass Anfragen vorher möglichst schriftlich gestellt werden sollten, damit die Technische Beigeordnete, Frau Schacht sprachfähig ist.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich