Beschluss:

 

Es wurde Beratungsbedarf durch die Fraktion WLH angemeldet.

Im BSA soll dargestellt werden, welche Standorte alternativ noch möglich sind und Aussagen zu den Lebenszeit- und den Instandhaltungskosten dargestellt werden.

Protokoll:

 

Stv. Jens Lemke stimmt für die CDU-Fraktion dem Antrag zu.

 

AM Reinhard Zipper führt aus, dass die FDP-Fraktion dem Antrag zustimme. Er fragt nach, wer für die Unterhaltungskosten aufkommt.

 

Technische Beigeordnete, Frau Schacht antwortet, dass die Stadt die laufende Unterhaltung übernehmen müsse, da dies nicht vom Sportverband geleistet werden könne. Hierzu müsse ein Nutzungsvertrag zwischen dem Sportverband und der Stadt abgeschlossen werden. Es sei mit Kosten von 2.000 bis 2.500 € / a zu rechnen.

 

AM Ernst Adam führt aus, dass nach den Förderrichtlinien 50 – 90 % der Kosten bezuschusst werden, den Rest müsse die Stadt tragen. Er fragt nach, ob die Stadt ausreichend Mittel zur Verfügung hat, wenn mehr als 10 % der Kosten selbst getragen werden müssen. Er habe Zweifel, ob der vorgesehene Standort nicht zu abgelegen sei und ob ein zentralerer Ort, wie z.B. im Haaner Bachtal, nicht geeigneter sei.

 

Technische Beigeordnete, Frau Schacht erläutert, dass der Eigenanteil der Stadt auf 10 % begrenzt sei, da die Fördermittel den kreisangehörigen Kommunen anteilig zur Verfügung stehen. Der Standort wurde mit dem Fördermittelempfänger ausgiebig diskutiert, dieser möchte gerne diesen Standort umsetzen.

 

Stv. Walter Drennhaus führt aus, dass die SPD-Fraktion den gestellten Antrag grundsätzlich befürworte und unterstütze. Die erforderlichen finanziellen Mittel müssten jedoch vorab geklärt sein. Der zuständige Fachausschuss hierfür sei der BSA. Grundsätzlich halte er den Standort am Sportplatz für geeignet.

 

Stv. Andreas Rehm merkt an, dass diese Vorlage nur zur Beurteilung des Standortes überhaupt im SPUBA beraten werde. Er könne dem Standortwunsch des Sportverbandes zustimmen.

 

Stv. Meike Lukat meldet für die WLH-Fraktion Beratungsbedarf bis zum BSA an. Im BSA solle dargelegt werden, welche Standortalternativen noch möglich sind. Zudem sollten die anfallenden Kosten (Lebenszeitkosten, Instandhaltungskosten) im Einzelnen dargestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich