Beschluss gem. Diskussion:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, künftig mindestens einmal jährlich für das gesamte Stadtgebiet einen Dreckwegtag im Rahmen der europäischen Woche der Abfallvermeidung zu organisieren. Die für die Durchführung notwendigen finanziellen Mittel werden dann jährlich in den Haushaltsplan eingestellt. Die Termine des Haaner Dreckwegtags werden in dem Abfallkalender der Stadt abgedruckt. Die Verwaltung wirbt für den Dreckwegtag.

Protokoll:

 

Stv. Meike Lukat: Die Stadt sollte als Vorbild und Vorreiter agieren. Wir hoffen daher auf eine entsprechende Zustimmung für den formulierten Beschlussvorschlag.

 

Stv. Anette Braun-Kohl: Für die CDU ist die Einführung eines Dreckwegtages im Rahmen der Dreckwegwoche denkbar. Wir befürworten die Kombination beider Aktionen.

 

Stv. Bernd Stracke: Aus unserer Sicht ist die Einführung eines Dreckwegtages nach dem Ansinnen der WLH in der europäischen Woche der Abfallvermeidung zu begrüßen. Wir befürworten eine Sensibilisierung der Bürger_innen beim Thema Abfallvermeidung.

 

Stv. Meike Lukat: Die WLH nimmt die Anregung der SPD gerne auf. Wir haben bewusst keinen festen Termin in den Beschlussvorschlag formuliert. Wenn die SPD Ihre Zustimmung signalisiert, sind wir einverstanden die Formulierung „…im Rahmen der europäischen Woche der Abfallvermeidung…“ in den Beschlussvorschlag aufzunehmen.

 

Stv. Anette Braun-Kohl: Eine Beschlussfassung zu diesem Thema haben wir bereits durchgeführt.

 

Stv. Meike Lukat: Es geht hier um einen „Dauerauftrag“ und nicht um eine Einzelhaushaltsbesprechung.

 

Stv. Bernd Stracke: Der Beschlussantrag sollte entsprechend präzisiert werden. Ich empfehle folgende Formulierung: „Die Verwaltung wird beauftragt, künftig mindestens einmal jährlich für das gesamte Stadtgebiet einen Dreckwegtag im Rahmen der europäischen Woche der Abfallvermeidung zu organisieren. Die für die Durchführung notwendigen finanziellen Mittel werden dann jährlich in den Haushaltsplan eingestellt. Die Termine des Haaner Dreckwegtags werden in dem Abfallkalender der Stadt abgedruckt. Die Verwaltung wirbt für den Dreckwegtag.“

Somit würde heute ein Beschluss auch für die Folgejahre gefasst werden. Fraglich bleibt, ob wir für Folgejahre bindende Beschlüsse fassen können.

 

Stv. Vincent Endereß nimmt die Ergänzungen von Stv. Bernd Stracke in den Beschlussvorschlag auf.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Ja 11 / Nein 0 / Enthaltung 6