Protokoll:

Die Anfrage der SPD-Fraktion beantwortet die Verwaltung zu Protokoll wie folgt.

Der Glasfaseranschluss verbleibt im Eigentum des Netzbetreibers. Dies ist in der Telekommunikationsbranche üblich. Das im Rahmen des nach Bundesförderprogramm Breitband errichtete Netz muss als Open-Access-Netz ausgerichtet sein. Dies ist vom Fördermittelgeber so vorgeschrieben. Anderen Telekommunikationsanbietern muss dieses Netz zur Verfügung gestellt werden. Anbieterwechsel sind daher ohne weitere Baumaßnahmen möglich. Die Verwaltung kann ansonsten keine branchenunüblichen Auffälligkeiten im Handeln des ausbauenden Telekommunikationsunternehmens erkennen.

 

 

Stv. Wetterau berichtet über die veröffentlichten Informationen zu den Förderungen im Zuge des Sofortprogramms Innenstadt und stellt die Frage, wieso die Stadt Haan nicht berücksichtigt wurde. VA Dr. Simon erklärt, das die Stadt Haan ein eigenes städtisches Mietzuschussprogramm aufgelegt habe. Dazu hat es eine Beschlussvorlage gegeben, der im Rat zugestimmt wurde. Im Übrigen nutze die Stadt Haan Fördermittel für das integrierte Handlungskonzept Innenstadt. Doppelförderungen seinen nicht sinnvoll.

 

 

Stv. Braun-Kohl berichtet, dass sie gehört habe, dass Stelen im gesamten Kreis aufgestellt werden, über die Informationen über das Neanderland sowie auch Infos zu den jeweiligen Städten abrufbar seien. Sie fragt, ob Haan angefragt wurde und auch hier Stelen aufgestellt werden. VA Betthaus berichtet dazu, dass es eine Abfrage über den Kreis bei allen ka. Städten gegeben habe. Haan habe ebenfalls drei Indoor Stelen, die mobil verwendet werden können, bestellt.

 

Stv. Braun-Kohl bittet um Auskunft, wie weit das Projekt rund um die Kotten und Mühlen im Ittertal umgesetzt sei. VA Betthaus erklärt, dass vor ein paar Wochen alle Informationen zu den Mühlen und Kotten auf der städtischen Webseite veröffentlicht wurden (https://www.haan.de/Kultur-Freizeit/Tourismus/Haan-entdecken/). Derzeit wird noch an einer Karte gearbeitet. Sobald diese fertiggestellt ist, wird auch das Schild im Ittertal aufgestellt werden.