Protokoll:

 

Bgm’in Dr. Warnecke verweist auf die vorliegende Anfrage der WLH-Fraktion vom 12.06.2022 und teilt mit, dass diese seitens der Verwaltung schriftlich beantwortet wurde. (siehe Ratsinformationssystem – TOP 16)

 

Stv. Klaus verweist auf das wilde Parken und das Befahren des Neuen Marktes und möchte wissen, was die Verwaltung hiergegen unternehme.

 

Stv. Lukat ergänzt um die Frage, inwiefern hier mit der Polizei zusammengearbeitet werde und ob die Möglichkeit am Neuen Markt bestünde, herabsenkbare Poller zu installieren.

 

Bgm’in Dr. Warnecke führt aus, dass der Außendienst des Ordnungsamtes dies regelmäßig im Blick habe. Die Verwaltung werde diesbezüglich aber einen entsprechenden Bericht zu Protokoll liefern.

 

Bericht der Verwaltung zu Protokoll:

 

Bei dem Befahren des Marktes handelt es sich um den fließenden Verkehr, der mithin in die Zuständigkeit der Polizei fällt. Seitens des Ordnungsamtes der Stadt Haan wird jedoch der ruhende Verkehr überwacht. So wurden im Zeitraum März – Juni im Bereich Neuer Markt/Windhövel/Dieckerstraße (Fußgängerzone) 46 Verwarnungen erteilt.

Weiterhin habe es in diesem Zusammenhang noch keine Zusammenarbeit mit der Polizei in der Fußgängerzone gegeben.

 

Automatisch absenkbare Poller können jederzeit am Neuen Markt installiert werden. Die Thematik wurde in der Vergangenheit in verschiedenen Fachausschüssen bereits wiederholt diskutiert. Es bestand bisher Einvernehmen, dass die Poller im Rahmen der Umsetzung des Innenstadtkonzeptes versetzt werden sollen.

 

Stv. Günther erkundigt sich nach dem Sachstand des Bachtales.

 

Techn. Bgo. Schacht erläutert, dass sich die Verwaltung gerade im Prozess befinde, wie mit den Kostensteigerungen umgegangen werden könne. Geplant sei der entsprechende Baubeginn Ende des Jahres.

 

Weitere Anfragen liegen nicht vor.