Protokoll:

 

Stv. Lukat verweist auf TOP 11 und fragt an, wie hoch die Wahrscheinlichkeit sei, dass die Sporthalle Adlerstraße zu Beginn des neuen Schuljahres freigezogen sei.

 

1. Bgo. Herz teilt mit, dass es keine Garantie gäbe, die Wahrscheinlichkeit jedoch hoch sei.

 

Stv. Endereß verweist auf einen Antrag der CDU-Fraktion aus den letzten Haushaltsplanberatungen bezüglich der Entfernung von Graffitis an städtischen Gebäuden. Laut der damaligen Aussage des Gebäudemanagements sei dies laufendes Geschäft der Verwaltung. Da jedoch immer noch viele Graffitis vorhanden seien, möchte er wissen, wann die Verwaltung diese entferne.

 

Techn. Bgo. Schacht erläutert, dass sie dies aktuell noch nicht sagen könne, sagt jedoch eine interne Prüfung diesbezüglich zu.

 

Stv. Ruppert teilt mit, dass viele Bürger_innen die Post des Finanzamtes bezüglich der Grundsteuer nicht verstehen würden. Er möchte daher wissen, ob sich die Stadt grundsätzlich in der Lage sehe, entsprechende Informationen an die betroffenen Bürger_innen zu geben, wie damit umgegangen werden könne.

 

StOVR’in Abel teilt mit, dass das Finanzamt entsprechende Beratungsstellen eingerichtet habe und die Städte gebeten habe, bei entsprechenden Nachfragen der Bürger_innen diese an diese Beratungsstellen zu verweisen

 

Weitere Anfragen liegen nicht vor.