Protokoll:

 

Stv. Dr. Gräßler möchte wissen, ob die Bauarbeiten an der Mensa des Schulzentrums Walder Straße durch den neuen Zeitplan für die Haushaltsplanberatungen zum Stillstand kämen. Weiterhin fragt er, ob die Verwaltung bereits beim Landrat vorgefühlt habe, ob die Bauarbeiten dennoch fortgeführt werden könnten.

 

Bgo. Formella weist darauf hin, dass die Verwaltung derzeit mit der Grundschule Mittelhaan, der Mensa des Schulzentrums und der Ertüchtigung der Feuerwache drei Großprojekte zu stemmen habe. Die entsprechenden prüffähigen PPP-Unterlagen zur GS Mittelhaan habe man bei der Kommunalaufsicht am 15.1.2010 zur Prüfung eingereicht und warte auf eine Gesamtbeurteilung der Haushaltslage insbesondere Nothaushalt und Kreditlimit für unrentierliche investive Maßnahmen. Die Maßnahme an der Mensa im Schulzentrum (bauliche Maßnahmen) könne nur auf Basis eines Beschlusses zum Haushalt 2010 / Haushaltssicherungskonzept und abgeschlossenem Verfahren mit der Kommunalaufsicht fortgeführt werden.

 

Stv. Kohl fragt nach dem aktuellen Sachstand in Sachen Bauvoranfrage der ITG.

 

Bgo. Buckesfeld führt aus, die Bauvoranfrage sei entsprechend dem Votum von PlUA und WLA am 18.12.09 positiv beschieden worden. Die ITG könne nunmehr von ihrem Baurecht Gebrauch machen. Evtl. Grundstücksfragen müssten im nicht-öffentlichen Teil geklärt werden.