Protokoll:

 

I. Anfrage des Stv. Reinhard Zipper bezüglich der Planung zur Sanierung der Ohligser Straße: Im südlichen Bereich der Ohligser Straße besteht das Problem mit den Stellplätzen im öffentlichen Raum. Hat man sich im Rahmen der Planung mit dem Parkraumdefizit weiter befasst?

 

Guido Mering: Die Verwaltung hat sich mit dem Thema befasst. In der letzten Ausschuss-sitzung wurde ein Planungsentwurf vorgestellt. Im Zuge der sich hieraus ergebenen Diskus-sion wurden Verbesserungsvorschläge des Ausschusses aufgenommen. Auf dieser Grund-lage plant die Verwaltung weiter.

 

II. Anfrage des Stv. Jörg Dürr: Leider wurde die Anfrage der SPD vom 07.09.2022 zum Thema „Investitionen in die Radinfrastruktur“ nicht beantwortet. Wie ist der Sachstand?

 

Techn. Bgo. Christine-Petra Schacht: Die Beantwortung der Anfrage der SPD vom 07.09.2022 ist mit einem umfangreichen Aufwand verbunden. Daher bitten wir noch um Geduld.

Guido Mering: Die Beantwortung der Anfrage zieht einen enormen Aufwand nach sich. Die Anfrage betrifft das Tiefbauamt, die Bauverwaltung, die Stabsstelle Klimaschutz und den Bau-betrieb. Alle Fachämter müssen einen dezidierten Beitrag leisten. Wünschenswert wäre, wenn wir bestimmte Größenordnungen vorlegen dürfen. In dem Fall können wir Ihre Anfrage zu Protokoll beantworten.

 

Stv. Jörg Dürr: Mit dem Ansinnen einer ungefähren Größenordnung der jeweiligen Investitionen wäre die SPD einverstanden.

 

III. Anfrage der Stv. Anette Braun-Kohl: Mit welchem Ergebnis wurden die Gespräche mit dem Kreis und der Stadt Solingen hinsichtlich der Verkehrsströme von und nach Solingen und insbesondere über die Kreisstraße K5 geführt?

 

Techn. Bgo. Christine-Petra Schacht: Das Spitzengespräch wird in der folgenden Woche geführt. Im Anschluss kann die Verwaltung hierüber berichten.