Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung möge prüfen, an welchen geeigneten Stellen in Haan und Gruiten Smartbenches aufgestellt werden können. Geeignete Modelle sind zu identifizieren und entsprechende Angebote einzuholen. Die Möglichkeit der Finanzierung durch Sponsoren ist zu prüfen.

Protokoll:

Stv. Braun-Kohl erklärt für die CDU, dass diese den Antrag, beginnend mit 1-2 Bänken unterstütze.

Stv. Lukat erläutert auch zum letzten Punkt im TOP 4, dass sich ehemalige Mitarbeiter beschwert hätten, dass gerade ein Beschluss umgesetzt worden sei, dann ein neuer Beschluss gefasst werde und sie wieder von vorne anfangen müssten. So sei auch lange über das Thema Mobilität in der Innenstadt gesprochen worden – was solle denn jetzt damit passieren?

Bürgermeisterin Dr. Warnecke stellt fest, dass Smart Benches viel Geld kosteten und fragt, ob man nicht erst einmal die Haushaltslage abwarten solle. Parallel dazu könnten die tatsächlichen Kosten eruiert werden, um dann in den Haushaltsplanberatungen neu zu überlegen.

Stv. Blossey merkt an, dass die Bänke gesponsert werden sollen und bittet darum, dass jetzt die Abstimmung zum Antrag erfolgen solle.

Technische Beigeordnete Schacht erklärt, dass sie sich wünsche, dass zunächst einmal die Bänke in der Innenstadt funktionsfähig gemacht würden. Des Weiteren weist sie darauf hin, dass Sponsoring zwar gut sei, die Wartung aber trotzdem Zeit und Geld koste.

Stv. Blossey sieht keine Kollision zwischen der Ertüchtigung der Bänke in der Innenstadt und den Smart Benches. Er erwarte nicht, dass die Bänke kurzfristig aufgestellt würden und bittet erneut um Abstimmung.

Stv. Dürr stellt fest, dass der Antrag lediglich ein Prüfauftrag sei.

Bürgermeisterin Dr. Warnecke stimmt dem zu, wenn der letzte Satz gestrichen werde.

Stv. Günther stimmt der technischen Beigeordneten zu und geht davon aus, dass das bei den Bürgerinnen und Bürgern nicht gut ankomme und wir sehr bald auf sehr viele Dinge werden verzichten müssen.

Stv. Lukat möchte zunächst den möglichen Nutzen klären lassen.

Der Vorsitzende Stv. Lemke lässt ohne den Satz „Entsprechende Mittel sind in den Haushalt 2023 einzustellen.“ über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

9 Ja  /  6 Nein  /  1 Enthaltung