Beschluss:

 

Die Verwaltung erarbeitet zusammen mit einem Fachbüro eine Stadtklimaanalyse für das gesamte Stadtgebiet als Grundlage für zukünftige Förderaufrufe und Planungen.

 

Protokoll:

 

Stv. Meike Lukat: Die WLH bittet darum den Deckungsvorschlag zu konkretisieren. Der Beschlussvorschlag ist nicht ausreichend konkret. Für uns bedeutet eine Stadtklimaanalyse, dass konkret umsetzbare Maßnahmen, priorisiert nach dessen Nutzen, aufgestellt werden.

 

Stv. Jörg Dürr: Wir halten das Vorhaben für gut. Es ist gut, eine Systematik zu haben und eine gute Datengrundlage zu schaffen. Wir bitten ebenfalls um eine Erläuterung des Deckungsvorschlags.

 

Martin Stolz: Die Mittel sind noch im Budget und sollen aus allgemeinen Planungsmittel aus dem Planungsamt bezogen werden.

 

Nicola Günther: Die Durchführung einer Stadtklimaanalyse hat sich der GAL nicht so wirklich aufgedrängt. Daher gehen wir mit dem Beschlussvorschlag nicht mit.

 

Stv. Meike Lukat: Welche Planungsmittel wurden hier konkret nicht genutzt? Stv.

 

Vincent Endereß: Die Informationen werden zu Protokoll geliefert.

 

Stellungnahme der Verwaltung zu Protokoll: Die Kosten für die in der Beschlussvorlage 61/062/2022 dargestellten Leistungen zur Erarbeitung einer eigenen Stadtklimaanalyse wurden auf Grundlage einer Marktbefragung auf rund 80.000 EUR brutto geschätzt. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen mit jeweils 40.000 Euro auf den Produktsachkonten 090110.529190 „Sonstige Dienstleistungen durch Dritte“ und 090110.543105 „Allgemeine Rechtsberatungen und Gutachten“ zur Verfügung. Diese Mittel sind für Bauleitpläne, Fachgutachten und für Rechtsberatungen bei komplexen planungsrechtlichen Fragestellungen, welche sich erst im laufenden Jahr ergeben, vorgesehen. Diese Mittel wurden in diesem Jahr bisher nicht verausgabt.

 

Stv. Anette Braun-Kohl: Wir begrüßen es, wenn zuerst ein Gespräch mit dem Kreis Mettmann geführt wird, ob nicht mit allen Städten des Kreises eine gemeinsame Stadtklimaanalyse durchgeführt werden kann. Vielleicht würde die Maßnahme durch Synergieeffekte günstiger werden. Es hilft nichts, wenn ich weiß an jener Stelle ist es zu heiß. Es ist aber eine Grundlage, um entsprechende Maßnahmen zu erarbeiten, um Hitzeinseln zu eliminieren.

 

Techn. Bgo. Christine-Petra Schacht: Mit einer vorhandenen Stadtklimaanalyse hätten bereits umgesetzte Bauvorhaben neu bewertet und entsprechend anders umgesetzt werden können. Wir erhoffen uns von einer Stadtklimaanalyse, dass aus städtebaulicher Sicht bessere klimafürsorgliche Entscheidungen getroffen werden können. Gebäude können zukünftig richtig platziert und Korridore richtig konzipiert werden.

 

Stv. Anette Braun-Kohl: Die CDU meldet Beratungsbedarf bis zum kommenden HFA an.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagt, aufgrund des Beratungsbedarfs der CDU. Die Beratung wird im kommenden HFA fortgesetzt.