AM Herr Küpper erläutert, Ende 2006 habe sich der Ausschuss mit Behindertenfragen beschäftigt und die Funktion des Behindertenbeauftragten geschaffen. Er bitte um Auskunft, ob zwischen Verwaltung und Verbänden Zielvereinbarungen abgeschlossen wurden. Er kündigt, nachdem Frau Bgo. Formella dies verneint, für eine der nächsten Sitzungen einen Antrag der SPD-Ratsfraktion auf Abschluss einer Zielvereinbarung an.

 

Der Behindertenbeauftragte, Herr Wetzel, erinnert an den in seinem Jahresbericht angesprochenen behindertengerechten Zugang zum städt. Hallenbad und wirbt um Umsetzung einer entsprechenden Maßnahme.

 

Frau Bgo. Formella erklärt, die Verwaltung prüfe bzgl. des städt. Hallenbades zur Zeit einen steuerlichen Querverbund, die Verwaltung möchte diesen Prozess und das Ergebnis abwarten, bevor ggf. eine Planung bzw. Etatisierung erfolge.