Beschluss:

 

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes – wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 ausgewiesen – dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

 

Protokoll:

 

Die Vorsitzende Stv. Zerhusen-Elker stellt den TOP vor.

 

AM Sawukaytis hätte gerne gewusst, weshalb im Produkt Kultur die Zahl der Planstellen erhöht worden sei.

 

Bgm’in Dr. Warnecke erklärt dazu, dass eine Kollegin sich derzeit in Elternzeit befindet, sie dennoch mit der Stelle im Haushalt aufgeführt werden müsse.

 

VA Dr. Simon erklärt ergänzend, dass VA Ennemoser als Elternzeitvertretung für VA Klöckers-Wolf hinzugekommen ist und es sich bei den anderen Stellen um Veranstaltungshausmeister handelt, die im Produkt Kultur mit aufgeführt werden.

 

StOVR'in Abel bestätigt die Aussage von VA Dr. Simon und verweist hierzu auf die Anlage mit den Erläuterungen Nr. 80, 81, 82.

 

In dem Zusammenhang hätte AM Sawukaytis gerne gewusst, weshalb der Ansatz der Personalaufwendungen in 2023 verringert sei; von 106.566 € in 2022 auf 99.185 € in 2023.

 

VA Dr. Simon erklärt, dass dies mit der Eingruppierung von VA Klöckers-Wolf und VA Ennemoser zusammenhängt.

 

Stv. Kamm hätte gerne gewusst, weshalb im Produkt Kultur (Teilergebnisplan) der Ansatz in 2023 bei der Position 15 (Transferaufwendungen) um ca. die Hälfte verringert wird.

 

StOVR'in Abel erklärt, dass im Ansatz 2022 das Preisgeld für den Heimatpreis zusätzlich eingestellt war.

 

Stv. Niklaus hätte gerne eine Antwort zum vorab gesandten Antrag der SPD-Fraktion „Wegweiser Partnerstädte“.

 

VA Dr. Simon erläutert zum Antrag, dass hierzu bereits Rücksprache mit dem städtischen Betriebshof gehalten worden sei und es möglich sei, das Aufstellen der Schilder vorzunehmen, ohne zusätzliche finanzielle Mittel in den Haushalt einzustellen.

 

Stv. Lemke befürwortet den Antrag der SPD-Fraktion.

 

Stv. Kamm hätte gerne zum Produkt Grundstücksmanagement gewusst, weshalb in Zeile 5 die Ansätze in der Planung steigen.

 

StOVR'in Abel bezieht sich hierbei auf die Liegenschaft Kaiserstraße 21. In den kommenden Jahren werden hier Mieteinnahmen erwartet.

 

Bezüglich des weiteren Antrags der SPD-Fraktion zum Thema „Aufbau einer langfristigen Verbindung mit einer Stadt in der Ukraine mit dem Ziel, eine Städtepartnerschaft zu entwickeln“, schlägt die Vorsitzende Stv. Zerhusen-Elker vor, diesen im Arbeitskreis zu besprechen.

 

Der Ausschuss stimmt der Vorgehensweise einstimmig zu.

 

Auch dem Veränderungsantrag stimmt der Ausschuss einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen
16 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung